22:43 17 Oktober 2017
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    Heikle Themen bei Steinmeiers Antrittsbesuch in Moskau

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    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll am Donnerstag in Moskau eintreffen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll am Donnerstag in Moskau eintreffen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.
    Am Freitag sind Gespräche geplant. Formell ist es der erste Russland-Besuch des neuen deutschen Außenministers. Im Kreml ist Steinmeier als früherer Vizekanzler und Außenminister während seiner Amtszeit von 2005 bis 2009 gut bekannt. Damals war es Steinmeier, der die Idee einer Modernisierungspartnerschaft mit Russland vorgeschlagen hatte. In der deutschen Presse gilt Steinmeier als „russenfreundlich“.

    „Bei allen Differenzen müssen wir gemeinsam mit Russland nach Ansatzpunkten suchen, um unser Verhältnis konstruktiver und kooperativer zu gestalten. Nur gemeinsam mit Russland kann ein Übereinkommen mit dem Iran gelingen. Dasselbe gilt für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Wir machten einen Fehler, würden wir die Zukunft Europas ohne oder gar gegen Moskau denken“, sagte Steinmeier bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

    Wegen der Ukraine-Krise gewinnt dieses heikle Thema besonders an Aktualität. Entsprechende Gespräche werden in Moskau erwartet. Berlin hält es bislang nicht für notwendig, die Spannungen in der Ukraine mit Sanktionen zu erhöhen, sondern strebt eine politische Lösung an. Gleichzeitig ist in der EU-Politik mit Deutschland als Taktgeber jedoch der Wunsch zu erkennen, die Ukraine auf Distanz zu Russland zu bringen.

    Der Moskau-Besuch Steinmeiers bietet die Möglichkeit, einen ausführlicheren Dialog zu führen. Wegen der Bundestagswahlen und der langwierigen Regierungsbildung musste der Termin für ein Treffen mehrmals verschoben werden. Präsident Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel vereinbarten telefonisch, das 15. Regierungstreffen im April nachzuholen. Die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland brauchen neue Impulse. Im Sommer beginnt das Russland-Deutschland-Jahr der Sprache und Literatur.

    Beide Länder sind zwar weiterhin strategische Partner, doch Berlin scheint sich seiner Beziehungen zu Russland zu schämen. Der deutsche Regierungssprecher berichtete zwar vom Telefongespräch zwischen Putin und Merkel. Dass ein Treffen für April geplant ist und dass Merkel dem russischen Olympia-Team Erfolg wünschte, erwähnte er jedoch mit keinem Wort.

    Am wichtigsten ist jedoch, dass sich die russisch-deutsche Partnerschaft weiterentwickelt. Auch bei internationalen Themen werden Kontakte unterhalten. Deutschland bekennt sich jedoch nicht offen zu seinen Beziehungen zu Moskau. In deutschen Experten- und Journalistenkreisen wird häufig davon gesprochen, dass die Diskriminierung von Homosexuellen, der Umgang mit Oppositionellen und die Rolle Moskaus in der Ukraine-Krise die russisch-deutschen Beziehungen belasten.

    Laut einer ARD-Umfrage ist Russland für die Mehrheit der Bundesbürger kein Partner, der Vertrauen verdient. Nur 18 Prozent der Deutschen vertrauen Russland. In Bezug auf die USA sind es 39 Prozent.

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