01:11 20 August 2018
SNA Radio
    Krim

    USA müssen sich mit Krim-Beitritt abfinden

    © Sputnik / Andrey Stenin
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (420)
    0 01

    Bei ihrem vier Stunden dauernden Gespräch über die Ukraine haben Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Amtskollege John Kerry keinen Durchbruch erreicht, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Bei ihrem vier Stunden dauernden Gespräch über die Ukraine  haben Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Amtskollege John Kerry keinen Durchbruch erreicht, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Washington fordert den Rückzug von mehr als 40.000 russischen Soldaten, die an der Grenze zur Ukraine stationiert wurden. Ein weiterer Streitpunkt ist das politische System. Moskau verlangt eine Föderalisierung der Ukraine. Die USA fürchten, dass die östlichen und südlichen Gebiete der Ukraine dadurch zu abhängig von Russland werden.

    Moskau und Washington sprachen sich für eine neue Verfassung aus, die die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine schützt.

    Laut dem Politologen Alexander Guschtschin haben Moskau und Washington eine völlig unterschiedliche Auffassung von den Begriffen Föderalisierung und Dezentralisierung. Bei einer Föderalisierung der Ukraine werden den Regionen weitreichende Rechte eingeräumt und die Machtbefugnisse der Zentralregierung in Kiew deutlich eingeschränkt. Bei einer Dezentralisierung erhalten die Regionen einfach mehr Vollmachten. Die Ukraine werde angesichts des Druckes des Westens (vor allem der USA) Zugeständnisse machen. Die Regierung in Kiew werde einer Föderalisierung wohl kaum zustimmen, den Regionen im Gebilde eines Einheitsstaates jedoch gewisse Rechte einräumen, so der Experte.

    Die USA fordern, dass sich die Reformen nur auf das Steuersystem und andere regionale Fragen erstrecken. Der Westen ist davon überzeugt, dass Moskau die Ost- und Südukraine unter seine Kontrolle stellen will. Seine Föderalisierung würde eine Spaltung des Landes und eine schleichende Annexion bedeuten, so die westlichen Länder.

    Laut dem Rektor der Diplomatischen Akademie, Jewgeni Baschanow, handelt es sich nicht um die Erhaltung der Kontrolle über einem Teil der Ukraine. „Moskau hat keine im Voraus geplante Politik zur Spaltung der Ukraine“, so der Experte.

    Wie Kerry nach dem Treffen mit Lawrow betonte, sind die Ukrainer allein verantwortlich für die politischen Reformen. Darüber sei beim Treffen in Paris wenig diskutiert worden. Im Vordergrund stand die Forderung Washingtons, die russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine abzuziehen. „Es ist eine innere Angelegenheit Russlands, wo die Truppen stationiert werden. Wir weisen die US-Amerikaner nicht darauf hin, dass sie die Stützpunkte in Kalifornien bzw. Texas schließen sollen“, so Baschanow.

    Obwohl Kerry Russlands Vorgehen auf der Krim als illegitim bezeichnete, wurde diese Frage jedoch kaum besprochen. Die USA haben offenbar die Hoffnung aufgegeben, dass die Halbinsel an die Ukraine zurückgegeben wird.

    Die Wogen um die Krim-Krise werden sich langsam legen. Die USA brauchen Russland für die Lösung globaler Fragen – Terrorgefahr, Drogenhandel, Afghanistan, Naher Osten, Nordafrika, Wettstreit mit China. Außerdem sind Europa und die Ukraine auf russische Energielieferungen angewiesen. Darüber hinaus gebe es viele andere Länder wie China, Indien und Brasilien, die an einer Kooperation mit Russland interessiert seien. Zu einer Isolierung Russlands werde es nicht kommen, sagte Baschanow.

     

    Themen:
    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (420)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren