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19:46 17 Oktober 2019
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    Trotz Wahltriumph: EU-Gegner passen nicht zueinander

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    Experten vergleichen den Erfolg der EU-Skeptiker bei der Europawahl mit einem Erdbeben und sprechen von einer Bedrohung für die europäischen Werte sowie von einer EU-Krise. Die Zeitung "Wedomosti" geht in ihrer Mittwochausgabe jedoch von üblichen „Wachstumsproblemen“ aus.

    Experten vergleichen den Erfolg der EU-Skeptiker bei der Europawahl mit einem Erdbeben und sprechen von einer Bedrohung für die europäischen Werte sowie von einer EU-Krise. Die Zeitung "Wedomosti" geht in ihrer Mittwochausgabe jedoch von üblichen „Wachstumsproblemen“ aus.

    Die EU-Skeptiker kommen im neuen EU-Parlament auf 130 bis mehr als 200 der insgesamt 751 Sitze (also 17 bis 30 Prozent). Der große Unterschied bei der Beurteilung ist damit zu erklären, dass viele EU-Skeptiker sich als Populisten und Randfiguren wie die deutsche Piratenpartei entpuppen könnten.

    Der Pessimismus der Europäer hat zwei Gründe – einen wirtschaftlichen und einen ideologischen. Die EU-Wirtschaft ist im ersten Vierteljahr nur um 0,2 Prozent (gegenüber den erwarteten 0,4 Prozent) gewachsen. Der US-amerikanische Ökonom Paul Krugman führt dies in seiner "New York Times"-Kolumne auf die „zu großen Erwartungen an den Euro und eine falsche Politik“ zurück. „Die EU-Politiker bestehen trotz Fakten darauf, dass die Krisenursachen in der verantwortungslosen Haushaltspolitik liegen. Aber durch den strikten Sparkurs machen sie die schwierige Lage erst katastrophal“, betonte er.

    In dieser Situation war die Europawahl wichtig für die Einschätzung der Wählerstimmung in der EU. Für die Europäer war nicht die Abstimmung an sich wichtig (die Wahlbeteiligung lag bei nur 43 Prozent), sondern die Möglichkeit, ihre Unzufriedenheit gegenüber ihren Regierungen zu zeigen.

    Viel gefährlicher sind für das einheitliche Europa die Kontroversen zwischen den EU-Befürwortern und den nationalistischen Kräften in einzelnen EU-Ländern.

    Aber selbst die Rekordmarken von 29,7 Prozent bei den britischen Unabhängigkeitskämpfern der UKIP (bei einer Wahlbeteiligung von nur 36 Prozent) und von 26 Prozent bei der französischen Front National (bei einer Wahlbeteiligung von 43 Prozent) sind zwar beeindruckend, doch nicht fatal für die europäische Einheit.

    Zudem gibt es Kontroversen zwischen den EU-Skeptikern aus verschiedenen Ländern. Die Rechtsextremen wie die Front National und die dänische Volkspartei, die Konservativen wie die UKIP und die Österreichische Volkspartei, die ungarischen Nationalisten der Jobbik-Partei und die italienischen Linkspopulisten der Fünf-Sterne-Bewegung sind unter unterschiedlichen Umständen entstanden und haben unterschiedliche politische Ansichten. Ihr Widerstand gegen die EU-Integration ist im Grunde der einzige gemeinsame Nenner. Ansonsten sind ihre Positionen zu unterschiedlich für eine Koalitionsbildung.

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