21:56 20 September 2017
SNA Radio
    Barack Obama

    Obama sieht USA weiter in globaler Führungsrolle

    © AP Photo/ Susan Walsh
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    0 24624

    Nach Auffassung des US-Präsidenten Barack Obama müssen die USA weiterhin die globale Führungsrolle spielen, schreibt die "Rossijskaja Gaseta" am Donnerstag.

    Diese These hat Obama in seiner gestrigen Rede zur US-Außenpolitik formuliert. Damit reagierte er auf die Kritik aus dem Lager der Republikaner, die ihm eine zu lasche Gangart in der Außenpolitik vorwerfen.

    Vor diesem Hintergrund bemühte sich der US-Präsident um ein Gleichgewicht zwischen den Positionen der Isolationisten, denen zufolge die USA sich auf ihre Innenpolitik konzentrieren sollten, und der Interventionsbefürworter, die auf eine aktivere Beteiligung an der Lösung von Konflikten weltweit bestehen. Obama äußerte, dass der Isolationismus „nicht der Weg ist, den Amerika im 21. Jahrhundert gehen wird“. Er betonte jedoch, dass die Verteidigung der eigenen Interessen im Ausland „nicht bedeutet, dass jedes Problem nur mit militärischen Mitteln gelöst werden kann“. „Besonders schlimme Fehler machten die USA nicht nur, wenn sie sich für Zurückhaltung entschieden, sondern auch wenn sie sich ohne eine entsprechende internationale Unterstützung in militärische Angelegenheiten einmischten“, erinnerte er. „Ich würde meine Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern und meinem Land verraten, wenn ich unsere Truppen zu Kriegseinsätzen nur wegen meiner Kritiker entsenden würde, die Angst haben, dass wir ‚schwach‘ aussehen“, so Obama.

    Ferner erwähnte er abermals die „außerordentliche Mission“ der USA in der Welt, an die Obama „von ganzem Herzen“ glaubt. „Die USA müssen die Führungsrolle in der internationalen Arena spielen, und unsere Streitkräfte werden unsere Führung untermauern.“ Er warnte allerdings, dass Militäreinsätze „nicht die einzige und sogar nicht die wichtigste Komponente in jedem Einzelfall sein können. Nur weil wir den Hammer haben, ist nicht jedes Problem ein Nagel.“

    Obama nannte vier wichtige Aspekte, auf denen die globale Führungsrolle Amerikas basiert.

    Erstens sollten die USA auf ihre Streitkräfte „nur dann zurückgreifen, wenn eine unvermeidliche und unmittelbare Gefahr für unsere Interessen bzw. für die unserer Verbündeten besteht. (…) Wir sollten uns nicht mehr Feinde schaffen, als auf dem Schlachtfeld sterben. Wir sollten uns öfter fragen, ob unsere Handlungen angemessen und effektiv sind. Die Meinung der Weltgemeinschaft hat eine gewisse Bedeutung“, so der Staatschef. „Die USA müssen aber nicht nach Erlaubnis fragen, um sich zu verteidigen.“

    Zweitens bleibe der internationale Terrorismus „die größte und unmittelbare Gefahr für die USA“, fuhr Obama fort. „Jetzt geht es nicht um die einheitliche Al-Qaida, sondern um einzelne mit ihr verbundene Gruppierungen, die in verschiedenen Ländern aktiv sind.“ Es wäre allerdings „naiv und ineffizient, in jedes Land einzumarschieren, in dem sich Terroristen verstecken. Viel effizienter wäre es, mit diesen Ländern zusammenzuwirken und eine Gegenstrategie zu haben.“

    Drittens plädierte der US-Präsident für eine „Festigung der Weltordnung“ bei der Führungsrolle der USA. In diesem Kontext erwähnte er in erster Linie die aus seiner Sicht erfolgreichen Bemühungen Washingtons um die Isolierung Russlands, dessen Handlungen während der Ukraine-Krise über dem Großen Teich offenbar als größte Gefahr für die Weltordnung überhaupt wahrgenommen werden. Dadurch bestätigte Obama abermals indirekt, dass es den Amerikanern weniger um die Regelung der Ukraine-Krise geht, sondern vielmehr um den Widerstand gegenüber Russland.

    Und viertens sprach sich Obama für die „Förderung der Demokratie und der Menschenrechte“ in der Welt aus, die er als „Frage der nationalen Sicherheit“ bezeichnete.

    Obamas Rede hinterlässt einen merkwürdigen Eindruck. Auf der einen Seite hat er seine Ansichten zur Weltpolitik klar umrissen. Auf der anderen Seite sagte er  nichts Neues zu seinen weiteren Schritten bei der Regelung von globalen Krisen. Bei der Umsetzung seiner Ideen hängt vieles offenbar von der Unterstützung ab, die er sowohl in den USA als auch seitens der ausländischen Partner genießen wird. Obama ist nun seit sechs Jahren Präsident, hat sich aber immer noch nicht als Leitwolf gezeigt, der Bündnisse sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes bilden kann.

    Sein einziger außenpolitischer Erfolg ist die Liquidierung des Al-Qaida-Führers Osama bin Laden. Zudem hat er gewisse Fortschritte bei den Sechser-Verhandlungen über Irans Atomprogramm erreicht. Zu seinen Misserfolgen gehören aber die gescheiterten Kriegskampagnen in Afghanistan und im Irak, der „arabische Frühling“, die misslungene „Wende gen Asien“ und die Krisen in Syrien und der Ukraine. Ob Obama diesen für ihn negativen Trend noch umkehren kann, ist sehr fraglich.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren