23:50 23 September 2017
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    Machtkampf in Abchasien: Putin schickt Vermittler

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    Tumulte in Abchasien (17)
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    Die Demonstranten in Abchasien werfen ihrem Präsidenten Korruption, Autoritarismus, schwachen Kampf gegen Kriminalität und persönliche Bereicherung am russischen Hilfspaket vor, schreibt die „RBC Daily” am Donnerstag.

    Die Demonstranten in Abchasien werfen ihrem Präsidenten Korruption, Autoritarismus, schwachen Kampf gegen Kriminalität und persönliche Bereicherung am russischen Hilfspaket vor, schreibt die „RBC Daily” am Donnerstag.

    Am Mittwoch kam es in Abchasiens Hauptstadt Suchum zu zwei Protestkundgebungen.  Tausende Anhänger des Oppositionellen Raul Chadschimba besetzten das Gebäude der Präsidialverwaltung. Gleichzeitig versammelten sich Anhänger von Präsident Alexander Ankwab. Die Sicherheitsbehörden hielten sich zurück und wollen sich nach eigener Aussage nicht in die Politik einmischen. Die Demonstranten beklagen Korruption, Autoritarismus und Diebstahl des russischen Hilfspakets (2013 waren es rund 38 Millionen Euro).

    Der Oppositionspolitiker Raul Chadschimba hatte sich bereits dreimal für das Präsidentenamt beworben. 2004 und 2009 unterlag er Ankwabs Vorgänger und Förderer Sergei Bagapsch. Die Konfrontation zwischen Bagapsch und Chadschimba (als Premierminister) hatte beinahe zu einem Bürgerkrieg geführt, den Moskau verhinderte.

    Bei den Wahlen im Mai 2011 landete Chadschimba auf Platz drei und wechselte endgültig ins Oppositionslager über. 2012 kandidierte er vergeblich für das Amt des Parlamentschefs. Im Februar 2013 nahm er an den Anti-Regierungs-Protesten gegen überhöhte Strompreise teil.

    Dem Tifliser Politologen Mamuka Areschidse zufolge hat sich der „hinter den Kulissen geführte Kampf zwischen dem Amtsinhaber und der Opposition“ in eine handfeste Krise verwandelt. Die Wahlverlierer nutzen die soziale Unzufriedenheit der Bevölkerung aus. Die Ereignisse in der Ukraine dienen als schlechtes Beispiel.

    Russlands Präsident Wladimir Putin schickte seinen Berater Wladislaw Surkow und den Vizesekretär des Sicherheitsrats Raschid Norgalijew am Mittwoch nach Abchasien. Die russische Delegation traf sich mit Ankwab in dessen Heimatort Gudauta, wo sich ein russischer Militärstützpunkt befindet. Die russische Delegation sprach auch mit der Opposition. Da die Regierung und die Opposition prorussisch gesinnt seien, müsse Russland die beiden Konfliktseiten versöhnen, so der Politologe Alexej Tschesnakow. Surkow sei ein erfahrener Vermittler bei Konflikten und kenne beide Seiten.

    Russland habe den Konflikt in Südossetien nicht sofort beigelegt. Mit Abchasien werde es noch schlimmer, so der Experte Areschidse.

    Der Experte Arkadi Dubnow äußerte: „Ich denke, dass  Ankwab in seinem Amt bleibt. Russland ist nicht im Geringsten an einer Destabilisierung im Nordkaukasus interessiert“.

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