18:55 15 Dezember 2017
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    Blick in die russischen Zeitungen

    Blick in die russischen Zeitungen

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    Geschichte bezeugt: Ukraine ist kein zuverlässiger Partner * Wird Ukraine-Krise zum permanenten Hintergrund der Weltpolitik? * USA drängen Nato-Verbündete zu mehr Militärausgaben * Georgiens Nato-Beitritt in die Ferne gerückt

    Geschichte bezeugt: Ukraine ist kein zuverlässiger Partner * Wird Ukraine-Krise zum permanenten Hintergrund der Weltpolitik? * USA drängen Nato-Verbündete zu mehr Militärausgaben * Georgiens Nato-Beitritt in die Ferne gerückt

    „Moskowski Komsomolez“ (www.mk.ru)

    Geschichte bezeugt: Ukraine ist kein zuverlässiger Partner 

    In den 23 Jahren der modernen Geschichte der Ukraine hat dieses Land seine komplette Unfähigkeit vor Augen geführt, beliebige Vereinbarungen zu treffen und insbesondere diese umzusetzen. So war es Anfang der 90er Jahre, als sich Kiew weigerte, seinen Teil der Schulden der früheren Sowjetunion zu übernehmen, wie auch in den Nullerjahren, als Europa längere Zeit praktisch ohne Gas auskommen musste, als die Ukraine das für die EU bestimmte Gas für sich abzweigte. Das Gleiche kommt auch jetzt zum Vorschein: Kiew drängt Russland zu einem Gasrabatt, will aber seine offenen Zahlungen nicht begleichen. Der russisch-ukrainische Gasstreit wurde nun vor das Schiedsgericht in Stockholm gebracht. Das ist wohl die einzige Instanz, die imstande ist, die Ukrainer dazu zu bringen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Das Verfahren kann aber mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

    „Rossijskaja Gaseta“ (www.rg.ru)

    Wird Ukraine-Krise zum permanenten Hintergrund der Weltpolitik?

    Die Ukraine-Krise wird leider allmählich zu einem permanenten Hintergrund der Weltpolitik und beeinflusst äußerst negativ die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen. Sogar wenn sich die Lage in der Ukraine anscheinend stabilisiert, wird es keine Rückkehr zum alten Modell der Beziehungen geben. Momentan kehrt die russische Haltung zur Teilnahme an internationalen Institutionen im Grunde genommen zu derjenigen zurück, die die Sowjetunion bezogen hatte: Entweder sind wir ein Zentrum bzw. ein Anziehungspol (was natürlich optimal ist) oder wir stellen zusammen mit den anderen die Regeln auf gleichberechtigter Grundlage auf. Dies schließt Integrationsprojekte mit dem Westen aus, für den ein anderes Modell gültig ist: Es gibt bestimmte Normen, denen sich jeder auf Wunsch anschließen kann.

    „Nowyje Iswestija“ (www.newizv.ru)

    USA drängen Nato-Verbündete zu mehr Militärausgaben 

    Beim Nato-Außenministerrat, der Anfang der Woche in Brüssel begann, haben die Amerikaner, vertreten durch Außenamtschef John Kerry, seine Verbündeten auf die eine russische Bedrohung hingewiesen und vorgeschlagen, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. Die Europäer werden kaum einwilligen, denn die Verteidigungsausgaben in der Alten Welt wurden in den zurückliegenden zehn Jahren ständig abgebaut.

    „Kommersant“ (www.kommersant.ru)

    Georgiens Nato-Beitritt in die Ferne gerückt

    Die Nato verschiebt ihre Entscheidung über eine Roadmap für Georgiens Nato-Beitritt. Der endgültige Beschluss wird nach Zeitungsangaben erst beim Nato-Gipfel im September in Wales bekannt gegeben. Anscheinend kann Tiflis nur mit einem Paket von Vorschlägen für eine intensivere Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis rechnen. Georgische Experten zweifeln am Wert einer solchen Kooperation.

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