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04:02 19 September 2019
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    Заседание VI саммита стран БРИКС в Бразилии

    Putin will BRICS stärken, aber nicht erweitern

    © Sputnik / Mikhail Klimentiev
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    BRICS-Gipfel in Brasilien (8)
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    Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt dem Westen immer wieder, dass er über Russlands Ausschluss aus der G8 nicht gerade traurig ist, schreibt die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Mittwoch.

    Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt dem Westen immer wieder, dass er über Russlands Ausschluss aus der G8 nicht gerade traurig ist, schreibt die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Mittwoch.

    Zum BRICS-Gipfel in Brasilien brachte er mehrere Ideen mit. (Der Gemeinschaft der Schwellenländer gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an.) Unter anderem geht es um die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank, um einen Pool von Devisenreserven und in der Perspektive um ein eigenes Energiebündnis.

    Während seines viertägigen Aufenthalts in Brasilien musste Putin übrigens gleich drei Flüge unternehmen: aus Rio de Janeiro, wo er sich das  Fußball-WM-Finale anschaute, nach Brasilia, dann zum BRICS-Gipfel nach Fortaleza und dann wieder nach Brasilia. Die russischen Diplomaten versuchten vergeblich, die Brasilianer dazu zu bewegen, beide Sitzungen des Gipfels in einer Stadt abzuhalten. Somit verbrachte Putin insgesamt sechs Stunden in der Luft. Dennoch ist man in der russischen Delegation überzeugt, dass die anvisierten Ziele Putins diesen Aufwand rechtfertigen. Denn der Kreml braucht dringend einflussreiche internationale Partner. Nach seinem Streit mit der EU gibt es in der Welt keine anderen Länder, die stärker wären als China, Indien, Brasilien und Südafrika. Diese Länder haben zwar keine gemeinsamen Grenzen, dafür aber gemeinsame strategische Interessen.

    Den BRICS-Ländern gefällt beispielsweise die Umsetzung der Reform des globalen Finanzsystems nicht. Deshalb wurde beim Treffen in Fortaleza beschlossen, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eigene Finanzinstitutionen gegenüberzustellen. Die geplante BRICS-Entwicklungsbank soll Kredite für langfristige Prioritätsprojekte bereitstellen. Dank der Devisenreserven, zu denen jedes Schwellenland 20 Milliarden Dollar beisteuern soll, wird es den BRICS-Mitgliedsstaaten einfacher fallen, schwierige Zeiten durchzustehen. Laut dem Abkommen darf jedes Land jederzeit auf diese Reserven zurückgreifen, um seine Wirtschaftsprobleme in den Griff zu bekommen. „Das internationale Devisensystem hängt zu stark vom US-Dollar ab, genauer gesagt von der Finanzpolitik der US-Führung“, äußerte Putin bedauernd. „Die BRICS-Länder wollen diese Situation verändern.“

    Die USA wurden beim Treffen in Fortaleza häufiger genannt. Die russische Seite brachte in diesem Kontext beispielsweise die einseitigen Sanktionen zur Sprache. Putin zufolge sollten die BRICS-Länder einen Maßnahmenkatalog erstellen, der „Hetzaktionen gegen die Länder verhindert, die mit außenpolitischen Entscheidungen der USA und deren Verbündeter nicht einverstanden sind.“

    Zudem schlug Russland seinen BRICS-Partnern vor, einen Infrastrukturfonds für die Finanzierung von Verkehrs- und anderen Projekten und ein Energiebündnis mit einer dazugehörenden Reservebank und einem Forschungsinstitut zu gründen. „Diese Bank würde die Energiesicherheit der Allianzmitglieder garantieren, während das Institut sich mit Analysen der Trends auf dem globalen Energiemarkt befassen würde“, sagte ein Mitglied der russischen Delegation. Der Insider verwies darauf, dass es ähnliche Strukturen bei der OECD gebe, die fast alle europäischen Länder, Japan und die USA vereinige. (Russland wird in die OECD wegen seiner offensichtlichen antiwestlichen Politik nicht aufgenommen.) Einzelheiten zu diesen Projekten sollen beim nächsten BRICS-Gipfel im Jahr 2015 im russischen Ufa erörtert werden.

    In Fortaleza wurde übrigens klar, dass in absehbarer Zeit keine neuen Mitgliedsländer in die BRICS aufgenommen werden. Vor Brasilien hatte Putin Buenos Aires besucht, wo ihn seine Amtskollegin Cristina Kirchner offenbar nicht überzeugen konnte, dass Argentinien mit ins Boot geholt werden sollte. In Fortaleza sprach er sich dagegen aus (Indien, Brasilien und Südafrika waren dafür). Putin zufolge „sollten zunächst alle bereits gebildeten Kooperationsformate in Gang gebracht werden, und erst dann können wir an die Aufnahme neuer Mitglieder in unsere Gemeinschaft denken.“

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