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    Russland erhöht Wehretat – zum Leidwesen der Wirtschaft

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    Neue Waffen für russische Armee (669)
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    Die geplante Erhöhung der Militärausgaben wird die Wirtschaft und den Wohlstand der russischen Bevölkerung treffen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Die geplante Erhöhung der Militärausgaben wird die Wirtschaft und den Wohlstand der russischen Bevölkerung treffen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Am Dienstag trat der russische Sicherheitsrat zusammen, um Maßnahmen zur Sicherung der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes zu erörtern. Dabei geht es vor allem um Schritte zur Stärkung der nationalen Verteidigung und Sicherheit. Einerseits sind diese Maßnahmen notwendig, weil dadurch die Kampffähigkeit der Armee und anderer Sicherheitsdienste gesteigert wird. Andererseits ist die russische Wirtschaft angesichts der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise der Leidtragende dieser Entscheidung.

    Die Russen müssen sich offenbar auf schwerere Zeiten gefasst machen. Doch der Kreml hat sich für diesen Weg entschieden.

    „Eine direkte Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität gibt es derzeit natürlich nicht“, betonte der russische Präsident Wladimir Putin bei dem Treffen des Sicherheitsrats. „Eine Garantie dafür ist vor allem das strategische Gleichgewicht der Kräfte in der Welt“. Russland  müsse auf die Nato-Erweiterung und auf das Näherrücken der militärischen Infrastruktur der Allianz an seine Grenzen adäquat reagieren. Der Ausbau des globalen Flugabwehrsystems und der nichtnuklearen strategischen Waffenarsenale werde nicht unbeachtet gelassen, so Putin.

    Die Reaktion auf diese Bedrohungen wird Russlands Haushalt stark belasten. Die Militärausgaben 2015/2017 werden bei 6,8-6,9 Prozent des BIP liegen, was deutlich höher ist als die im vergangenen Jahr vorgesehenen Zahlen.

    Laut dem Haushaltsplan 2015/2017 spielen bei der Erhöhung der Militärausgaben folgende Aspekte eine Rolle: die Bereitschaft der russischen Streitkräfte, „Aggressionen“ abzuwehren, der bewaffnete Schutz der Integrität und Unantastbarkeit des russischen Territoriums, ein stabiles Funktionieren des militärischen und staatlichen Führungssystems, die Bereitschaft der Rüstungsunternehmen, den Bedarf der russischen Streitkräfte zu decken u.a. Ein wichtiger Punkt im Haushaltsplan sind die Ausgaben für die Modernisierung der Armee. Auch in die Bildung einer Berufsarmee soll viel Geld investiert werden.

    Es stellt sich jedoch die Frage, woher die zusätzlichen Haushaltsmittel für die Verteidigung genommen werden sollen, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) kaum wächst. Im Haushaltsplan 2015/2017 wurden die Wirtschaftsausgaben fast um ein Drittel gekürzt.

    „Die russische Bevölkerung wird mit Verständnis auf die Entscheidung der russischen Staatsführung zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit reagieren“, so der Militärexperte, Generalleutnant Juri Netkatschow. „ Um eine Parität mit den USA und der Nato zu gewährleisten, braucht es nicht nur Finanzspritzen für das Militärbudget, die Erhöhung der Waffenzahl, sondern auch asymmetrische Maßnahmen – mittels der strategischen Nuklearkräfte, militärdiplomatische Wege u.a.“, so der Experte.

    „Die möglichen Beschränkungen seitens des Westens würden die russische Wirtschaft dazu bewegen, sich mit Hilfe der eigenen Reserven zu entwickeln, was nicht nur die Stärkung der Verteidigung und der Integrität des Landes, sondern auch die Lösung der sozialwirtschaftlichen Fragen fördern wird“, so der Experte.

     

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