07:58 19 Juli 2018
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    Jalta-Rede: Putin sendet Signale der Entspannung

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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag in Jalta (Halbinsel Krim) bei einem Treffen mit Abgeordneten der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) zum Frieden aufgerufen, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag in Jalta (Halbinsel Krim) bei einem Treffen mit Abgeordneten der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) zum Frieden aufgerufen, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.

    Putins Jalta-Rede war betont friedlich. Die russische Gesellschaft müsse zusammenstehen und sich mobilisieren, jedoch nicht für Kriege und Konflikte, sondern für Russland, sagte Putin. Russland setze auf friedliche Prinzipien in der Außenpolitik“, ergänzte der russische Staatschef. Russland habe ein großes Potential bei der Gewährleistung von Sicherheit. „Doch die Streitkräfte sind kein Allheilmittel, und wir wollen nicht mit einem Rasiermesser in der Welt herumlaufen“, so Putin.

    Putin forderte eine schnellstmögliche Beendigung des Ukraine-Konflikts – mit diplomatischen Mitteln. Er nannte die Krim als Gegenbeispiel für das blutige Chaos in der Ukraine.

    Wie eine Quelle in der Kreml-Partei Geeintes Russland betonte, hat Putin in seiner Rede deutlich gemacht, dass er auf eine friedliche Lösung setzt und nicht den Wunsch hat, in den Krieg hineingezogen zu werden.

    Dem Experten Konstantin Kalatschow zufolge war Putins Rede angesichts der russischen Hilfslieferungen in die Ukraine betont friedlich. Gleichzeitig kündigte Putin die Stationierung eines Truppenverbands auf der Krim an. „Die friedlichen Töne des russischen Präsidenten sind vor allem an die Außenwelt gerichtet. Man will die Beziehungen zum Westen entspannen, der Präsident gab zu verstehen, dass sich Russland auf die Krim beschränken wird“, so der Experte.

    An den Westen wurde ein weiteres Signal geschickt: Russland erwäge einen Rückzug vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, falls die internationalen Gerichte weiter politisierte Urteile fällen werden, so Putin. Damit kam der Kreml-Chef indirekt auf das Yukos-Urteil zu sprechen, demzufolge Russland 1,86 Milliarden Euro an die ehemaligen Eigner des Unternehmens zahlen muss. Putin zufolge hält sich der Gerichtshof nicht an seine Funktionen, für die er ins Leben gerufen wurde. Er regele weder rechtliche Verhältnisse noch biete er Rechtsschutz, sondern erfülle eine politische Funktion. Doch bislang steht ein Rückzug nicht auf der Tagesordnung.

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