09:04 20 Oktober 2018
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    Kampf gegen IS: Aufrüstung des Iraks spaltet EU

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    Terrorgruppierung Islamischer Staat (498)
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    Die EU-Außenminister wollen am Freitag bei einem Sondertreffen in Brüssel darüber sprechen, wie sich die EU an der Regelung der Irak-Krise beteiligen kann, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die EU-Außenminister wollen am Freitag bei einem Sondertreffen in Brüssel darüber sprechen, wie sich die EU an der Regelung der Irak-Krise beteiligen kann, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die Diskussionen in Europa zeigen, dass es keine einheitliche Meinung in Bezug auf die Waffenlieferungen an die irakischen Kurden, die gegen die Islamisten im Norden des Landes kämpfen, gibt.

    Die irakische Regierung begrüßt die Militärhilfe des Westens, mehrere EU-Länder sind jedoch gegen Waffenlieferungen in das Konfliktgebiet. Zudem scheinen die USA kein Interesse daran zu haben, ihren Militäreinsatz im Irak auszuweiten. Pentagon-Chef Chuck Hagel gab zu verstehen, dass eine humanitäre Mission im Norden des Iraks nicht notwendig sei.

    Die Aufrüstung der irakischen Armee im Kampf gegen die Extremisten des „Islamischen Staats“ (IS; vorher ISIL) spaltet die EU in zwei Lager. Für Militärhilfen haben sich der französische Staatschef Francois Hollande und der britische Premier David Cameron stark gemacht. Nach einem Telefongespräch zwischen den beiden gab Paris bekannt, dass der irakischen Zivilbevölkerung geholfen und die irakische Armee im Kampf gegen die militanten Islamisten mit Waffen versorgt werden muss. Hollande und Cameron betonten, dass trotz des Stopps des Vormarsches der Islamisten die Waffen geliefert werden müssten. Zudem erklärten Italien, Spanien und die Niederlande ihre Bereitschaft, Waffenlieferungen an den Irak zu erörtern.

    Österreich und Schweden sind gegen eine militärische Einmischung in den Irak-Konflikt. In Deutschland wird über die Waffenlieferungen heftig diskutiert. Wie Grünen-Politikerin Claudia Roth betonte, ist humanitäre Hilfe wichtiger als Waffenlieferungen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte mehr Entschlossenheit seitens der Europäer. „Und sie berücksichtigen eben auch, dass wir außergewöhnliche Lagen haben können, in denen es dann eine politische Entscheidung geben muss, aus eigenen sicherheitspolitischen Interessen auch anders zu handeln.“

    Angesichts der Uneinigkeit in der EU wird jedes Mitgliedsland offenbar selbst über die Waffenlieferungen in Absprache mit Bagdad entscheiden.

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