03:24 24 Januar 2020
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    Der heute in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe beginnende Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist aus verschiedenen Gründen enorm wichtig für Russland, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.

    Der heute in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe beginnende Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist aus verschiedenen Gründen enorm wichtig für Russland, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Donnerstag.

    Erstens muss Moskau der Welt zeigen, dass es trotz gegenteiliger Behauptungen Washingtons immer noch Verbündete hat. Zweitens wird Russland den SOZ-Vorsitz von Tadschikistan übernehmen.

    Der Assistent des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, teilte gestern mit, dass der Beitritt Indiens und Pakistans beim nächsten Gipfel im Juli 2015 in Ufa zum Höhepunkt des russischen SOZ-Vorsitzes werde. Seit der Gründung der Shanghai-Organisation im Jahr 2001 wurden keine neuen Mitgliedsstaaten aufgenommen. Das lag vor allem an den ständig wiederkehrenden politischen Streitigkeiten: Einige SOZ-Mitgliedsstaaten befürchteten, dass die langjährigen Auseinandersetzungen mit Beitrittskandidaten (darunter zwischen China und Indien) sich negativ auf ihre Zusammenarbeit auswirken könnten.

    Der Iran klopfte zwei Mal an die Tür, wurde jedoch wegen der internationalen Sanktionen abgelehnt. In Teheran zeigt man sich bei diesem Thema wieder optimistisch: „Erstens wurden die Sanktionen teilweise abgeschafft. Zweitens ist Russland selbst mit internationalen Sanktionen konfrontiert und könnte deswegen mehr Verständnis für unsere Situation haben“, heißt es aus der iranischen Hauptstadt. Putins Assistent gab jedoch deutlich zu verstehen, dass ein SOZ-Beitritt Irans derzeit nicht in Frage komme.

    Zudem wird erwartet, dass in Duschanbe mehrere multilaterale Dokumente unterzeichnet werden, darunter eine SOZ-Entwicklungsstrategie bis 2025 (diese Aufgabe wird Russland übernehmen) und ein Regierungsabkommen über die Förderung der internationalen Frachttransporte von Fahrzeugen. Möglich sind auch Fortschritte bei den Gesprächen über neue Verfahren zur Finanzierung von Investitionsprojekten der Shanghai-Organisation. (Russland fordert die Gründung einer SOZ-Bank auf Basis der Eurasischen Entwicklungsbank.)

    Außerdem ist eine Erklärung zu aktuellen außenpolitischen Fragen geplant. Uschakow zufolge geht es dabei auch um den Ukraine-Konflikt. Die Staatsoberhäupter würden sich in der Erklärung „für die Förderung des Friedens in der Ukraine, für die Fortsetzung des Verhandlungsprozesses zur endgültigen Lösung der Krise in diesem Land“ aussprechen, kündigte Putins Assistent an.

    Die SOZ-Außenminister hatten sich bei ihrem Treffen Ende Juli nicht auf klare Formulierungen bezüglich der Ukraine einigen können. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow nach dem Treffen mitteilte, wollte Moskau in dem Dokument den Punkt „über die schnellstmögliche Einstellung des Blutvergießens und die Aufnahme eines gesamtnationalen Dialogs“ haben, was jedoch von einem der zentralasiatischen Länder blockiert wurde.

     

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