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07:13 16 Juli 2019
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    Neuer Nato-Chef Stoltenberg will Neuanfang mit Russland

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    Norwegens Ex-Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat am Mittwoch das Amt des Nato-Generalsekretärs angetreten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Norwegens Ex-Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat am Mittwoch das Amt des Nato-Generalsekretärs angetreten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Stoltenberg übernahm die Leitung der Allianz während der schwersten Krise mit Russland seit dem Ende des Kalten Krieges. Laut Experten stehen schwere Aufgaben vor dem Norweger – die Fortsetzung des bisherigen Kurses der Nato und die Verhinderung einer Zuspitzung der Beziehungen zu Moskau.

    Stoltenberg folgt auf den ehemaligen dänischen Premier Anders Fogh Rasmussen als Nato-Generalsekretär. Rasmussen war in den letzten Monaten eine der Hauptfiguren im Nervenkrieg zwischen Moskau und dem Westen. Der Däne wird künftig als politischer Berater arbeiten.
    Nach seiner ersten Arbeitssitzung im Brüsseler Nato-Hauptquartier sprach Stoltenberg auf einer anschließenden Pressekonferenz über das Verhältnis zu Russland.

    Der Waffenstillstand in der Ukraine ist eine Chance. Doch Russland ist nach wie vor imstande, die Ukraine zu destabilisieren. Russlands Handlungen verstoßen gegen das Völkerrecht“, sagte Stoltenberg. Damit gab er zu verstehen, dass sich die Position der Allianz in Bezug auf die Ukraine-Krise nicht radikal ändern wird.

    Dennoch unterscheiden sich seine Äußerungen stark von denen seines Vorgängers. Der neue Nato-Generalsekretär versprach, nicht auf Konfrontationskurs mit Russland zu gehen. „Ich sehe keine Widersprüche zwischen dem Aufbau einer starken Nato und der Entwicklung konstruktiver Beziehungen zu Russland“, so Stoltenberg.

    Stoltenberg zufolge ist die Nato bereit, die Wiederbelebung des Russland-Nato-Rats zu erörtern. Wie der russische Vizeaußenminister Alexej Meschkow betonte, besteht nach dem Führungswechsel in der Nato die Chance, dass der Russland-Nato-Rat seine Arbeit wieder aufnimmt.

    Laut der Politologin Nadeschda Arbatowa wird in Moskau nach dem Führungswechsel in der Nato die Frage erörtert, wie sich die Beziehungen zur Allianz entwickeln werden. Der neue Nato-Generalsekretär werde zwei Aufgaben lösen müssen – die Fortsetzung des bisherigen Nato-Kurses und die Neugestaltung der Beziehungen zu Moskau. Die wichtigste Voraussetzung für einen Neustart zwischen Russland und der Nato bleibe zwar die endgültige Beilegung des Ukraine-Konflikts, doch die Tatsache, dass sich Stoltenberg im Unterschied zu seinem Vorgänger mit scharfer Kritik am Kreml zurückhält, biete die Möglichkeit, die gegenseitigen Beziehungen zu verbessern, so die Expertin.

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