00:43 14 November 2019
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    Russlands Rüstungsetat wächst auf Rekordhöhe

    © Foto : Russian Defense Ministry / Sergei Krivov
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    Russlands Rüstungsetat könnte in den kommenden Jahren zusätzlich steigen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" in ihrer Montagausgabe.

    Russlands Rüstungsetat könnte in den kommenden Jahren zusätzlich steigen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" in ihrer Montagausgabe.

    Finanzminister Anton Siluanow teilte zwar vor wenigen Tagen mit, die bis 2016 vorgesehenen Rüstungsausgaben würden neu gestückelt. Vizeverteidigungsminister Juri Borissow behauptete jedoch kurze Zeit später, die Finanzierung des russischen Militärs würde konstant hoch bleiben. Davon zeugt auch der in die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingebrachte Haushaltsentwurf für 2015 bis 2017.

    Ihm zufolge werden die Militärausgaben um ein Drittel im Vergleich zu 2014 (von 2,471 auf 3,287 Billionen Rubel (umgerechnet etwa 64,4 Milliarden Euro) wachsen. Das wären 4,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP).

    Das ist der absolute Rekord im postsowjetischen Russland. Zu entsprechenden Medienberichten sagte Borissow: „Es gibt keine objektiven Voraussetzungen (…) für die Behauptungen, die russische Industrie wäre nicht bereit, diese ambitionierten Pläne zu erfüllen.“ Nach seinen Worten erwartet das Verteidigungsministerium eine noch „intensivere Erfüllung“ des staatlichen Rüstungsauftrags. Auch der Verteidigungsausschuss in der Staatsduma stellte bezüglich des Haushaltsentwurfs für 2015 bis 2017 fest, dass die strategischen Ziele im Zusammenhang mit der Entwicklung der Streitkräfte „allgemein erreicht werden können“.

    Doch die Rüstungslobbyisten im Parlament sind selbst mit diesem Tempo unzufrieden und fordern zusätzliche Haushaltszuwendungen für die Streitkräfte. Unter anderem geht es um die soziale Versorgung der Soldaten. Ihnen und ihren Familien sollten die Urlaubskosten kompensiert werden, wie das in den Sowjetzeiten üblich war. Außerdem sollten die Pensionen erhöht werden.

    Dabei sehen die Parlamentarier allerdings Schwierigkeiten beim Übergang zu einer Berufsarmee. Der Verteidigungsausschuss zeigte sich darüber besorgt, dass im Haushaltsentwurf für die kommenden drei Jahre „keine Mittel zur Versorgung der Soldaten mit Dienstwohnungen vorgesehen sind.“ Vorgesehen sind nur Mittel für die Versorgung der Vertragssoldaten im Sinne eines entsprechenden Erlasses Präsident Putins vom 7.  Mai 2012. Der Erlass sieht unter anderem die Vergrößerung der Zahl der Vertragssoldaten um 50 000 jährlich, damit ihre Zahl bis 2017 425 000 erreicht.

    Beschäftigt werden zwar noch mehr Berufssoldaten, aber viele von ihnen kündigen ihre Verträge später, weil sie die ihnen versprochenen Dienstwohnungen nicht erhalten.

    Der Verteidigungsausschuss fordert deswegen weitere 82 Milliarden Rubel (umgerechnet etwa 1,6 Milliarden Euro nach dem aktuellen Wechselkurs) für die Armee. Das würde aber den weiteren Anstieg des Rüstungsetats um weitere zehn bis 15 Prozent bedeuten.

    Im aktuellen Haushaltsentwurf sollen diese Ausgaben 2016 bei 3,7 Prozent vom BIP (3,1 Billionen Rubel) und 2017 bei 3,6 Prozent vom BIP (3,2 Billionen Rubel) liegen.

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