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    Enttäuschung in Moskau: Berlin boykottiert Petersburger Dialog

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    Erstmals seit 13 Jahren hat Berlin den „Petersburger Dialog“ auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Forum sollte Ende Oktober in Sotschi stattfinden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Erstmals seit 13 Jahren hat Berlin den „Petersburger Dialog“ auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Forum sollte Ende Oktober in Sotschi stattfinden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Laut russischen Quellen wurde diese Entscheidung mit Moskau nicht abgestimmt. Nach „Kommersant“-Angaben soll es in den kommenden Wochen Gespräche mit den Deutschen über die Zukunft des Forums geben.

    Der Petersburger Dialog hätte vom 29. bis 31. Oktober in Sotschi stattfinden sollen. Neben den Diskussionen zwischen Vertretern der russischen und deutschen Zivilgesellschaft finden auch Gespräche zwischen Präsident Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel statt. Am Sonntag wurde jedoch bekannt, dass Merkel keine Reise nach Sotschi plant. Am Montag teilte der Vorsitzende des Lenkungsausschusses, Lothar de Maizière, mit, dass das Forum verschoben werde.

    Der Petersburger Dialog wurde 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Putin ins Leben gerufen. Er wurde zum Symbol der besonderen Beziehungen zwischen Moskau und Berlin. Die Treffen fanden selbst in schwierigen Zeiten für die EU und Russland statt - beispielsweise nach dem Georgien-Konflikt.

    Nach „Spiegel“-Informationen hat Merkel die Absage ihrer Reise nach Sotschi persönlich beschlossen. Merkel habe in dieser Frage eine andere Linie als Außenminister Frank-Walter Steinmeier verfolgt. Der deutsche Chefdiplomat habe darauf gesetzt, dass der Petersburger Dialog allen Widrigkeiten zum Trotz in Sotschi zustande komme, so das Magazin.

    De Maizière begründete die Absage des Treffens damit, dass man sich nicht in die politischen Auseinandersetzungen hineinziehen und instrumentalisieren lassen wolle.

    Wie Quellen im russischen Lenkungsausschuss betonten, war Moskau gegen diese Entscheidung. Der Petersburger Dialog sei eine wertvolle Plattform zum Meinungsaustausch und wichtiges Format des Dialogs in den russisch-deutschen Beziehungen, so der Vorsitzende des Bildungsausschusses in der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wjatscheslaw Nikonow. „Wir beabsichtigten nicht, auf den Dialog zu verzichten. Das war zu 100 Prozent eine Entscheidung der deutschen Seite, die im vergangenen Jahr den Status des Forums bereits herabstufte, indem die Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs abgesagt wurden“, so Nikonow.

    Wie der Sekretär des Lenkungsausschusses, Alexander Gogolewski, betonte, gibt es bislang keine konkreten Informationen über neue Termine. Die russische Seite warte ab, wie es nun weitergehe. Nach „Kommersant“-Angaben wollen beide Seiten in den kommenden Wochen über die Zukunft des Petersburger Dialogs beraten. Das deutsche Außenministerium schlägt vor, das nächste Treffen im Frühjahr abzuhalten, jedoch mit Außenministern statt mit den Staatschefs. Die russische Seite möchte jedoch zum vorigen Format zurückkehren.

    Gleichzeitig gibt es Forderungen nach einer Neugestaltung des Petersburger Dialogs. Kurz vor der offiziellen Absage hatten sich fünf deutsche Stiftungen und Vereine die Regierung in Berlin darüber informiert, dass sie am Petersburger Forum wegen Moskaus Vorgehen in der Ukraine, aber auch wegen des Drucks auf ihre russischen Kollegen, die der Kreml als „ausländische Agenten“ brandmarkt, nicht mehr teilnehmen.

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