05:35 27 September 2016
Radio
Zeitungen

Kiew stemmt sich gegen Wahlen im Donezbecken

Zeitungen
Zum Kurzlink
Wahlen im Donbass (64)
01000

Die Behörden der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk bereiten sich auf eigene Parlamentswahlen vor. Obwohl die Wahl erst am Sonntag stattfindet, können die Einwohner der Volksrepublik Donezk bereits ab Mittwoch im Internet abstimmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Die Behörden der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk bereiten sich auf eigene Parlamentswahlen vor. Obwohl die Wahl erst am Sonntag stattfindet, können die Einwohner der Volksrepublik Donezk bereits ab Mittwoch im Internet abstimmen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

Kiew besteht derweil weiter darauf, dass die Wahl im Donezbecken (Donbass) am 7. Dezember abgehalten wird. Wie eine Quelle in Moskau betonte, verstößt die Forderung Kiews gegen die Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts.

Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten die ukrainischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag boykottiert. Die Wahllokale in den von den Aufständischen kontrollierten Gebieten werden am kommenden Sonntag geöffnet. Die Wahl in der Donbass-Region wurde von der Ukraine-Kontaktgruppe im September in Minsk beschlossen. Allerdings kam es zu scharfen Kontroversen um den Wahltermin.

Kiew fordert, dass Abstimmung am 7. Dezember gemäß dem Gesetz über den Sonderstatus dieser Region stattfindet. Doch den Vertretern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk zufolge haben sie das Recht, den Wahltermin selbst festzulegen.

Laut einer Quelle in Moskau wurde im Minsker Abkommen ein ungefährer Termin für die Wahlen genannt. „In einem unveröffentlichten Anhang zu den Minsker Vereinbarungen wurde eine Zeitspanne festgehalten, in der die regionale Wahl im Donezbecken stattfinden soll. Der 2. November gehört dazu, der 7. Dezember nicht. Kiew weiß das genau“, hieß es. Dem Dokument zufolge müsse die Wahl mit dem „ukrainischen Gesetz koordiniert“ werden. Diese Formulierung erlaube einen gewissen Freiraum, so die Quelle.

Wie aus dem Umfeld des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko verlautete, gab es eine solche Vereinbarung, jedoch nur in mündlicher Form.

Wie der Kiewer Politologe Alexej Poltorakow betonte, wollen die ukrainischen Behörden die Wahlen im November verhindern, weil die selbsternannten Republiken dadurch legitimiert werden. Trotz möglicher Ansprechpartner bei den Aufständischen nach den Wahlen will Kiew die Exekutive und Legislative der Volksrepubliken Lugansk und Donezk nicht anerkennen. Dem Experten zufolge braucht Kiew noch einige Zeit, um seine Vertreter als Wahlkandidaten im Osten des Landes in Stellung zu bringen.

Themen:
Wahlen im Donbass (64)
Top-Themen