09:12 16 Dezember 2018
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    Wahlen in Neurussland: Poker um die Anerkennung

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    Wahlen im Donbass (64)
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    Am kommenden Sonntag wählen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Parlamente und Regierungschefs, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Am kommenden Sonntag wählen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Parlamente und Regierungschefs, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Freitag.

    Kiew und der Westen haben bereits deutlich gemacht, die Wahlen nicht anzuerkennen. Wie die Führung der selbsternannten Volksrepubliken jedoch betonte, werden die Wahlen um jeden Preis stattfinden.

    Die beiden Republiken von Noworossija (Neurussland) werden getrennt ihre Premiers und ihr Parlament wählen. Die Wahlen erfolgen nach Parteilisten. In Donezk sollen 100 Abgeordnete ins Parlament einziehen,  in Lugansk sind es 50.

    An der Wahl in Donezk können Wahlberechtigte ab 16 Jahren teilnehmen, die mehr als fünf Jahre in der Volksrepublik gewohnt haben. An der Abstimmung können auch Aufständische aus den anderen Ländern teilnehmen.

    An der Wahl in der Volksrepublik Donezk nehmen die gesellschaftlichen Vereinigungen „Freies Donbass“ und „Republik Donezk“ teil. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Sozis“ kann „Republik Donezk“ mit 39,1 Prozent und „Freies Donbass“ mit 31,6 Prozent der Stimmen rechnen. Die restlichen Befragten gaben keine Antwort. Die beiden gesellschaftlichen Bewegungen haben ähnliche Ziele formuliert: der Wiederaufbau der Region nach dem Krieg und der Ausbau der Beziehungen zu Russland.

    Zur Wahl des Regierungschefs der Volksrepublik Donezk treten drei Kandidaten an – der Premier Alexander Sachartschenko, der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Neurusslands Alexander Kofman und der Veteran der „Berkut“-Sondereinheit Juri Siwokonenko. Laut „Sozis“-Angaben kommt Sachartschenko auf 51,3 Prozent der Stimmen. 42,8 Prozent hätten sich noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben.

    In der Volksrepublik Lugansk kämpfen Republikchef Igor Plotnizki, der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbandes Oleg Akimow, die Gesundheitsministerin der Volksrepublik Lugansk Larissa Airapetjan und der Unternehmer Viktor Penner um das Amt des Regierungschefs. An den Parlamentswahlen nehmen drei gesellschaftliche Bewegungen teil – „Frieden für die Region Lugansk“, „Wirtschaftsunion Lugansk“ und die „Volksunion“. Soziologen zufolge kann der jetzige Regierungschef mit rund 40 Prozent der Stimmen rechnen.

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