23:56 27 Februar 2020
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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gehen in die entscheidende Runde, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gehen in die entscheidende Runde, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Am Freitag hatte sich die Sechsergruppe unter Leitung der ehemaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zu Beratungen über eine endgültige Lösung des Atomstreits mit dem Iran getroffen. Danach reiste Ashton nach Oman, wo die Verhandlungen im Dreier-Format (USA, EU, Iran) aufgenommen wurden. Am Dienstag startet dort eine weitere Verhandlungsrunde zwischen dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif und der Sechsergruppe. Am 24. November will man sich wieder in Wien treffen, um ein umfassendes Abkommen zu unterzeichnen. Weil Teheran seine Atomwaffenpläne offenbar aufgegeben hat, darf es jetzt mit der Aufhebung der Sanktionen rechnen.

    Auch US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sprachen am Rande des APEC-Gipfels in Peking über die Iran-Frage. Laut einer „Kommersant“-Quelle hatten die Amerikaner um dieses Treffen gebeten. „Für die US-Präsidialverwaltung ist es aus innenpolitischen Gründen wichtig, einen Durchbruch bei der Iran-Frage zu erzielen, weshalb sie die anderen dazu drängt, die Frage bis zum 24. November zu lösen. Die anderen Teilnehmer der Sechsergruppe halten nicht dieses Datum, sondern vor allem das Erreichen von gegenseitig annehmbaren Vereinbarungen für wichtig. Dennoch wollen auch sie alles unternehmen, um diese Frist einzuhalten“, so die Quelle.

    „Wir sind jetzt zwar näher am Abschluss eines Abkommens, als vor einer bzw. zehn Wochen, dennoch gibt es weiterhin Kontroversen“, sagte Kerry im TV-Sender PBS.

    Auch der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte vor Beginn der Verhandlungen am Freitag, dass zum Schlussspurt angesetzt werden könne. Nach den Verhandlungen zeigte er sich zuversichtlich, verbindliche Vereinbarungen zu erreichen.

    Rjabkow bestätigte Informationen der „New York Times“, dass ein Teil des iranischen Nuklearmaterials nach Russland zur Verarbeitung gebracht werden könne. Wie die „New York Times“ berichtete, erklärte sich Russland bereit, Uran in spezielle Brennstäbe für das Atomkraftwerk Buscher neu aufzubereiten.

    Wie es aus russischen Diplomatenkreisen heißt, sind zwar fast alle technischen Details abgestimmt worden, doch die wichtigste Frage bleibt ungelöst –  der Zeitpunkt für die Aufhebung der Sanktionen. Der Iran strebe eine sofortige Abschaffung der Sanktionen am Tag der Unterzeichnung des Abkommens an. Dennoch sei das unrealistisch. Es gebe sowohl einseitige Sanktionen als auch vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Sanktionen. Die Aufhebung würde einige Zeit dauern.

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