01:28 14 November 2018
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    G20-Gipfel (Archivfoto)

    Ukraine-Krise: Westen zeigt sich unversöhnlich

    © REUTERS / Kevin Lamarque
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    G20-Gipfel in Brisbane (23)
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    Der Gipfel im australischen Brisbane war der bisher schwierigste in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20), schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Der Gipfel im australischen Brisbane war der bisher schwierigste in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20), schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Statt wirtschaftlicher Fragen dominierte die Ukraine-Krise die Gespräche in Brisbane. Die westlichen Staats- und Regierungschefs bekräftigten ihre Entschlossenheit, Moskau weiter unter Druck zu setzen, um es zu einem Kurswechsel in seiner Ukraine-Politik zu bewegen. Präsident Wladimir Putin verhinderte eine weitere Konfrontation mit seinen Gegnern und eine weitere Isolierung Russlands.

    Der G20-Gipfel verwandelte sich in eine Art geopolitischer Diskussionsklub. In den Vordergrund traten der russische Präsident Wladimir Putin und seine unversöhnlichen Opponenten bei der Ukraine-Frage – US-Präsident Barack Obama, der kanadische Premier Stephen Harper, der britische Regierungschef David Cameron und der australische Premier Tony Abbott. Als Putin den kanadischen Premier Stephen Harper begrüßen wollte, sagte dieser, er werde ihm wohl die Hand geben, könne aber nur eines zu ihm sagen: „Sie müssen raus aus der Ukraine.“. Putin antwortete nach Angaben seines Sprechers: „Das ist nicht möglich, weil es uns dort nicht gibt“.

    Auch Obama und Cameron übten Kritik an dem Vorgehen des Kremls. Obama bezeichnete die russische Ukraine-Politik als eine „Gefahr für die Welt, was man bereits beim Abschuss der Boeing gesehen hat“. Damit gab er zu verstehen, dass die USA weiterhin Russland für den Absturz der Passagiermaschine verantwortlich machen. Bei einer Pressekonferenz forderte Obama einen Kurswechsel der russischen Ukraine-Politik als Voraussetzung für eine Lockerung der Sanktionen. Eines der internationalen Prinzipien bestehe darin, nicht in andere Staaten einzumarschieren, so Obama. Zugleich räumte der US-Präsident ein, er werde der erste sein, der für die Aufhebung der Sanktionen einträte, wenn Putin einlenke.

    Laut dem kanadischen Premier Harper wurde Moskau deutlich gemacht, dass die westlichen Verbündeten in Bezug auf die Ukraine-Krise an einem Strang ziehen. Russland sollte die Deeskalation der Ukraine-Krise fördern oder sich auf eine Verschärfung der Sanktionen gefasst machen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich ähnlich. „Die Situation ist nicht zufriedenstellend“, sagte sie und gab zu verstehen, dass die EU bereit sei, „individuelle Sanktionen“ zu erwägen.

    In einigen Medien tauchten Informationen darüber auf, dass sich die Staats- und Regierungschefs der  BRICS-Länder bei einem Gespräch mit Putin gegen Sanktionen aussprachen.

    Trotz des Drucks des Westens gelang es Putin beim G20-Gipfel, einen Eklat zu umgehen und den Dialog mit seien unversöhnlichen Opponenten fortzusetzen. Zudem gaben die westlichen Staats- und Regierungschefs zu, dass die Sanktionspolitik zu einem bestimmten Zeitpunkt geändert werden könne und Putin zwar ein schwieriger, aber ein Partner für weitere Gespräche bleibe.

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