09:56 15 Dezember 2018
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    An armoured vehicle is seen in Novozovsk in the territory controlled by the self-proclaimed Donetsk People's Republic, eastern Ukraine, November 22, 2014.

    Kiew setzt auf Militärbündnis mit Litauen und Polen

    © REUTERS / Antonio Bronic
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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Die Ukraine kann nicht damit rechnen, von der Nato beim Konflikt im Donezbecken unterstützt zu werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Die Ukraine kann nicht damit rechnen, von der Nato beim Konflikt im Donezbecken unterstützt zu werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Nach dem Besuch der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite in Kiew gehen Kommentatoren davon aus, dass die Ukraine militärische Verbindungen mit einzelnen Nato-Ländern anstrebt. Grybauskaite hatte mit ihrem Amtskollegen Pjotr Poroschenko über die Bildung eines Dreierbündnisses mit der Ukraine und Polen gesprochen.

    „Wir haben uns auf die Ausbildung von Offizieren und die Teilnahme an multinationalen Übungen auf dem Territorium Litauens, eine militärtechnische Kooperation und Lieferungen von konkreten Waffenelementen für die ukrainischen Streitkräfte geeinigt“, sagte Grybauskaite nach ihrem Treffen mit Poroschenko. Von ukrainischer Seite wurden jedoch keine Angaben darüber gemacht, um welche „Waffenelemente“ es sich konkret handelt.

    „Das Potenzial Litauens bei der Umsetzung gemeinsamer Industrie- und militärtechnischer Projekte ist gering. Zuvor hatte Litauen militärische Ausrüstungen und Equipment an die Ukraine geliefert“, sagte der Militärexperte Sergej Sgurez. Anderen Experten zufolge könnte Litauen die Ukraine mit Kommunikationsmitteln, Zieleinrichtungen und Dual-Use-Erzeugnissen versorgen.

    Dem Experten Sergej Taran zufolge könnte Litauen zwischengeschaltet werden, um die Ukraine mit „Waffen- und Militärtechnik-Elementen“ zu beliefern. Dafür müsse der Westen jedoch erst zu der Überzeugung kommen, dass die ukrainische Regierung tatsächlich Reformen umsetzt. „US-Vizepräsident Joe Biden sagte in der vergangenen Woche in Kiew, dass die Voraussetzung für Waffenlieferungen und andere Hilfe die Bekämpfung der Korruption und Reformen seien“.

    Ukrainische Experten haben vor einigen Tagen die Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, laut denen die Ukraine vom Westen nur 60 Prozent der für dieses Jahr versprochenen Finanzmittel erhalten hat. Als größter Kreditgeber gilt der Internationale Währungsfonds (IWF), der im Mai 3,2 Milliarden Dollar und Anfang September weitere 1,2 Milliarden Dollar bereitstellte. Weitere 2,8 Milliarden Dollar sollen im kommenden Jahr nach der Bildung der neuen Regierung überwiesen werden.

    Das litauische Parlament legte Mitte November eine revolutionäre Initiative zur Finanzierung der Ukraine aus dem EU-Haushalt vor. Demnach soll die Ukraine eine Finanzspritze in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro bekommen. Kiew rechnet jedoch kaum damit. Bislang haben sich nur die USA offiziell bereit erklärt, rund 320 Millionen Dollar für die Ausstattung der ukrainischen Armee mit Kommunikations- und Schutzmitteln, die Ausbildung der Soldaten und die Sicherung der russisch-ukrainischen Grenze bereitzustellen. Seit dem Frühjahr wurde bislang ohne Ergebnis über Waffenlieferungen diskutiert.

    Der Militärexperte Sgurez schloss aus, dass westliche Länder die Ukraine via Litauen mit Waffen beliefern. Die Nato setze derzeit auf politische und diplomatische Instrumente. Die Ukraine wisse, dass ihr ein sehr langer Weg in die Nato bevorstehe. Die Ukraine strebe Zwischenbündnisse an, um ihre militärische Stärke zu erhöhen. Es sei logisch, dass Litauen und Polen, die Russland als Bedrohung ansehen, zu Verbündeten werden.

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