Widgets Magazine
23:30 20 Oktober 2019
SNA Radio
    Parlamentswahl in Moldawien

    Prorussische Sozialisten in Moldawien: Trotz Wahlerfolg kein Machtwechsel

    © REUTERS / Gleb Garanich
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    0 23
    Abonnieren

    Die prorussischen Sozialisten sind bei der Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag als stärkste Kraft hervorgegangen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Die prorussischen Sozialisten sind bei der Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag als stärkste Kraft hervorgegangen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Der Wahlerfolg der Sozialisten kam für viele überraschend. Denn in den vergangenen 15 Jahren lagen vor allem die Kommunisten in der Wählergunst vorne, selbst wenn derzeit eine Koalition der weniger populären rechten Parteien regiert. Diesmal haben die Kommunisten die drittmeisten Stimmen erhalten.

    Auf die Sozialisten hätte kurz vor der Wahl wohl kaum jemand gewettet. Aber ihr Wahlmotto lautete „Starkes Moldawien neben starkem Russland“, und viele Bürger haben offenbar auf die Unterstützung durch Moskau positiv reagiert: Im Vorfeld der Abstimmung hatten mehrere russische Fernsehsender ein Treffen des Präsidenten Wladimir Putin mit Igor Dodon und Sinaida Gretschanaja, den führenden Vertretern der Partei der Sozialisten, gezeigt. „Die Landbevölkerung ist in Moldawien prorussisch eingestellt“, so der Direktor des Zentrums für strategische Forschungen und politische Beratungen „Politicon“, Anatol Zaranu.

    Die Sozialisten haben auch davon profitiert, dass die prorussische Partei Patria einen Tag vor der Abstimmung ausgeschlossen wurde. Parteichef Renato Usatii forderte seine Anhänger auf, die Sozialisten zu unterstützen.

    Der Vorsitzende der Partei Einheitliches Moldawien, Wladimir Zurkan, der ins Parlament als Kandidat der Sozialisten gewählt wurde, sagte, dass die Sozialisten mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, Wladimir Woronin, verhandeln wollen, weil dessen Wähler ebenfalls eine Annäherung an Russland wünschen. Woronin hatte aber vor der Abstimmung gesagt, nicht mit den Sozialisten verhandeln zu wollen, und einen Kurs des Landes in Richtung EU befürwort.

    Am zweitbesten schnitt die Liberaldemokratische Partei von Ex-Premier Wlad Filat ab. Der jetzige Regierungschef und Vizevorsitzende der Partei, Iurie Leanca, war im Vorfeld der Wahl von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel unterstützt worden: In ihrem Auftrag reiste der neue rumänische Präsident Klaus Johannis nach Chisinau und forderte die Moldawier auf, für die Liberaldemokraten zu stimmen. Die Wähler entschieden sich jedoch anders.

    Dennoch wird Moldawien wahrscheinlich weiter in die EU streben. Denn die Liberaldemokraten könnten mit den Liberalen und den Demokraten koalieren und damit an der Macht bleiben.

    Die Wahlkommission hat derweil die vorläufigen Wahlergebnisse veröffentlicht. Nach Auswertung von 89 Prozent der Stimmzettel wurden folgende Parteien ins Parlament gewählt: die Sozialisten (21,34 Prozent, 26 Sitze), die Liberaldemokraten (19,46 Prozent, 23 Sitze), die Kommunisten (17,95 Prozent, 21 Sitze), die Demokraten (15,78 Prozent, 19 Sitze) und die Liberalen (9,36 Prozent, zwölf Sitze).

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren