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01:07 14 Oktober 2019
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    Steinmeier will Kontakte zwischen Russland und Nato wiederbeleben

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    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
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    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag bei einem Treffen mit seinen Nato-Amtskollegen in Brüssel ein neues Gesprächsgremium zwischen der Nato und Russland gefordert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag bei einem Treffen mit seinen Nato-Amtskollegen in Brüssel ein neues Gesprächsgremium zwischen der Nato und Russland gefordert, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    „Die Welt“ bezeichnete den Vorstoß des deutschen Außenministers als eine „überraschende Initiative“. Das neue Gremium soll Reaktionen auf schnell auftretende Spannungen ermöglichen. „Wir sind verpflichtet, uns Gedanken zu machen, dass eine Entwicklung nicht völlig außer Kontrolle gerät und sich ein militärischer Konflikt dann Bahn bricht“, sagte Steinmeier.

    Der Russland-Nato-Rat wurde aufgelöst, obwohl er zur Erörterung und Lösung von Streitfragen ins Leben gerufen worden war. Mehrere europäische Politiker und Beobachter äußerten bereits Erstaunen wegen des „Blackouts“ der Nato. Steinmeier äußerte seine Besorgnis wegen der fehlenden Kontakte zwischen Russland und der Nato. Doch wie dies konkret überwunden werden kann, sagte er nicht. „Die Welt“ berichtet, dass Steinmeier offenbar eine ständige Gesprächsrunde zwischen der Nato und Russland vorschwebt, in der Militärexperten oder Botschafter militärische Zwischenfälle und „überraschend auftretende Entwicklungen“ zwischen Nato und Russland zeitnah besprechen. Man sollte zumindest klären können, was der Hintergrund etwa von Militärübungen oder Truppenverlegungen sei, sagte Steinmeier.

    Der „Zustand der Kontaktlosigkeit“ zwischen der Nato und Russland müsse korrigiert werden, betonte der deutsche Außenminister. Bisher haben sich „fünf, sechs Staaten“ positiv zu seinem Vorschlag geäußert. Unklar sei aber, ob Moskau mitmache. Das habe er „nicht sondiert“, sagte Steinmeier. Ob die Nato der Initiative aus Berlin folge, sei offen, schreibt „Die Welt“. Doch die Atmosphäre beim Treffen in Brüssel hat nicht dazu beigetragen, wo die Vorwürfe an Russland dominierten und Mobilisierungsmaßnahmen gebilligt wurden.

    Steinmeier betonte in Brüssel, dass Deutschland für eine höhere Einsatzbereitschaft der Nato-Truppen sorgen werde. Die Bundeswehr würde für die Nato-„Speerspitze“ einen großen Verband bereitstellen. Die Basis dieser „Speerspritze“ soll das 1. Deutsch-Niederländische Korps in Münster sowie das Panzergrenadier-Bataillon 371 in Marienberg (Sachsen) bilden.

     

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