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    Warum reist Steinmeier nach Georgien?

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    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist gestern zu einem zweitägigen Besuch in die georgische Hauptstadt Tiflis gereist. Über den Hintergrund seiner Georgien-Reise gibt es allerdings keine eindeutigen Informationen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist gestern zu einem zweitägigen Besuch in die georgische Hauptstadt Tiflis gereist. Über den Hintergrund seiner Georgien-Reise gibt es allerdings keine eindeutigen Informationen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag.

    Über Steinmeiers Besuch in Georgien wurde erst am Montagvormittag offiziell mitgeteilt, obwohl derartige Reisen normalerweise vorher angekündigt werden. Laut einigen Quellen handelt es sich dabei um eine Kaukasus-Reise, denn neben Georgien soll der deutsche Chefdiplomat auch Armenien und Aserbaidschan besuchen. Dabei könnte Steinmeiers Kaukasus-Trip etwas mit dem jüngsten Interview von Bundeskanzlerin Angela Merkel für „Die Welt“ zu tun haben, in dem sie Moskau erneut vorwarf, sich in die inneren Angelegenheiten von Ländern einzumischen, die eine Annäherung an die EU anstreben. (Es geht um die Ukraine, Moldawien und Georgien.) Zugleich verwies Merkel auf die „eingefrorenen Konflikte“ um Transnistrien, Abchasien und Südossetien sowie auf die Ereignisse in der Ukraine. Zudem vermutete die Kanzlerin, dass Moskau auch einige Balkanländer unter politischen und wirtschaftlichen Druck setzen wolle.

    In den vergangenen Tagen hatten die „Bloomberg Businessweek“ und die „Financial Times“ die Wirtschaftssituation in mehreren Ex-Sowjetrepubliken analysiert, darunter die Ursachen für die Abwertung der nationalen Währungen Georgiens und Armeniens. Dieser Trend wurde vor allem auf die sich verschärfende Wirtschaftskrise in Russland zurückgeführt. Die Abwertung des russischen Rubels habe das Volumen der Geldüberweisungen aus Russland in die südkaukasischen Länder sowie deren Handelskontakte wesentlich beeinträchtigt, schreiben die beiden Zeitungen.

    „Die Nachbarn Russlands sind mit dessen Wirtschaft durch den Handel und Geldüberweisungen eng verbunden. Wenn der Rubel fällt, drückt das auf die jeweilige nationale Währung“, so die "Financial Times". „Anfang dieses Jahres bekam Kasachstan das zu spüren und musste seine Währung, den Tenge, abwerten. Jetzt sind Armenien und vor allem Georgien davon betroffen.“ Die Zeitung verwies darauf, dass beide Länder Agrarprodukte nach Russland exportieren. Sie haben gehofft, von dem Sanktionskrieg zwischen Russland und dem Westen zu profitieren, „aber die Abwertung des Rubels bedroht plötzlich den gegenseitigen Handel… Diese Länder sind kaum in der Lage, ihre Währungen aus eigener Kraft zu stützen.“

    Angesichts dessen vermuteten einige Experten, dass Steinmeiers Georgien-Reise mit diesem Thema zusammenhängen könnte: Georgien hatte ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Zudem scheinen die Europäer Armenien von seinem Beschluss abbringen zu wollen, sich der Russland-geführten Eurasischen Wirtschaftsunion anzuschließen.

    Am Montagabend stellte sich jedoch heraus, dass Steinmeier nicht nach Armenien und Aserbaidschan reisen wird. Der Sprecher des georgischen Außenministeriums, David Kereselidse, nannte den Besuch des deutschen Chefdiplomaten „ein Zeichen für die politische Unterstützung Georgiens und eine Solidaritätsbekundung“. Im Mittelpunkt der Gespräche würden „die Situation auf den okkupierten Territorien, die weitere Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien sowie andere aktuelle Fragen“ stehen.

    Das bedeutet jedoch nicht, dass die Seiten nur politische und keine wirtschaftlichen Fragen besprechen werden. Höchstwahrscheinlich werden die Georgier den deutschen Außenminister um Finanzhilfen bitten. Nicht auszuschließen ist auch, dass die Seiten über die Ukraine-Krise sprechen werden: Die ukrainische Regierung sorgte in Europa zuletzt für Irritationen, als sie mehrere georgische Experten engagierte. Es könnte sein, dass Steinmeier in Tiflis darüber mehr in Erfahrung bringen will.

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