02:51 14 Dezember 2018
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    Neue Militärdoktrin: Russland sieht Nato weiter als Gefahr

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    Nesawissimaja Gaseta
    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Dekret die neue Militärdoktrin des Landes gebilligt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Die neue Fassung der Militärdoktrin unterscheidet sich zwar nicht grundlegend von der vorherigen, allerdings tauchen zusätzliche Punkte und Begriffe hinsichtlich der neuen militärischen Bedrohungen wegen der Nato-Expansion sowie der Ereignisse in Nordafrika, Syrien, Afghanistan, im Irak und in der Ukraine auf.

    Wie in der vorherigen Fassung werden die Nato-Aktivitäten weiterhin als militärische Gefahr bewertet. Konkret handelt es sich um den Aufbau und die Ausweitung der strategischen Raketenabwehrsysteme, die Aufstellung von unkonventionellen Hochpräzisionswaffen u.a. Dabei wird im Text eine neue Gefahr erwähnt – der globale Schlag (Prompt Global Strike). Dieses Konzept ist Teil des Verteidigungssystems der USA. Die USA selbst werden in dem Text jedoch nicht konkret als Bedrohung benannt. Im staatlichen Auslandssender Voice of America haben Experten die Meinung geäußert, dass Russland mit der neuen Militärdoktrin auf Konfrontation mit den USA geht.

    Der russische Sicherheitsrat betonte, dass die neue Militärdoktrin einen Verteidigungscharakter hat. Zudem wird unterstrichen, dass Russland nur zu einer militärischen Lösung greift, wenn alle gewaltlosen Mittel ausgeschöpft sind. Darüber hinaus werden die Notwendigkeit eines gleichberechtigten Dialogs mit der EU und der Nato sowie der Aufbau eines neuen Sicherheitsmodells in der Asien-Pazifik-Region hervorgehoben. Als wichtigste Partner in dieser Richtung gelten die BRICS-Länder. Bei der kollektiven Verteidigung gehört die OVKS zu den wichtigsten Partnern. 

    In der Militärdoktrin taucht ein neuer Begriff auf: die nichtnukleare Abschreckung. Wie es im Sicherheitsrat hieß, hängt dies mit der Notwendigkeit zusammen, die allgemeinen Streitkräfte in Kampfbereitschaft zu halten. In dem neuen Dokument werden auch innere Gefahren aufgezählt, die mit gewaltsamen Änderungen der Verfassungsordnung, nationalem und religiösem Terrorismus sowie der Untergrabung der historischen und geistigen Werte zusammenhängen.

    Wie in der vorherigen Militärdoktrin schätzt der Kreml die Gefahr eines großen Krieges gegen Russland als gering ein. Atomwaffen seien weiterhin ein wichtiger Abschreckungsfaktor. Die Prinzipien für einen Einsatzes der russischen Streitkräfte und der Atomwaffen haben sich nicht geändert.

    Laut einer hochrangigen Quelle in der US-Präsidialverwaltung halten die USA Extremismus und Massenvernichtungswaffen ebenfalls für ernsthafte Bedrohungen,  allerdings nicht die Nato.

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    NATO, OVKS, BRICS, USA, Russland