03:18 23 November 2019
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    Wladimir Putin beim Treffen des Forums Asien-Europa im Oktober 2014

    Russland und der Westen: Nah am Gefrierpunkt

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    Die Ukraine-Krise hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen negativ beeinflusst, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Die politische Krise in der Ukraine verwandelte sich schnell in einen Kampf zwischen Russland und dem Westen. Nach dem Krim-Beitritt erklärten die USA und ihre Verbündeten Russland zum Aggressor. Moskau wurde aus der G8 verbannt. Die EU reduzierte ihre Kontakte zu Russland. Die Gespräche über die Abschaffung der Visapflicht wurden eingefroren. Die Nato stellte die Zusammenarbeit mit Moskau ein. Die westlichen Staats- und Regierungschefs verschoben ihre Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

    In der UN-Vollversammlung weigerten sich 100 Länder,  den Ausgang des Krim-Referendums anzuerkennen. Nur elf Länder waren gegenteiliger Meinung. 58 Staaten enthielten sich ihrer Stimmen. Die russische Delegation stellte ihre Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ein. Der Beitritt Russlands zur OECD wurde ebenfalls gebremst.

    Die USA hatten bereits im Frühjahr den Dialog mit Russland in den meisten Bereichen gestoppt. Zugleich wurden Sanktionen gegen Russland verhängt, von denen 67 russische Staatsbürger sowie rund 50 Unternehmen und Banken betroffen sind. Darüber hinaus waren aus Washington Erklärungen zu hören, dass Russland zu den größten globalen Bedrohungen wie IS und Ebola-Virus gehöre.

    Laut dem russischen Außenministerium will der Westen Russland mit den Sanktionen zu Zugeständnissen bei der Ukraine-Frage zwingen. Der Westen spekuliere auf einen Machtwechsel in Russland. Putin sieht hinter den Sanktionen den Versuch, das erstarkende Russland in die Schranken zu weisen. Ohne die Ukraine-Krise und den Krim-Beitritt hätte der Westen andere Vorwände erfunden, um Russland zu isolieren, so Putin.

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    Was soll 2015 mit den Russland-Sanktionen geschehen?
    • verlängern
      2.2% (272)
    • verschärfen
      2.9% (360)
    • abschaffen
      90.2% (11406)
    • schrittweise abbauen
      4.7% (591)
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    Mehrere Sanktionswellen und die zunehmende Isolierung Russlands führten zu heftigen Turbulenzen auf dem Finanzmarkt, einer massiven Kapitalflucht und einem lawinenartigen Rubel-Absturz. Die Energielieferungen aus Russland sind zwar wichtig für viele EU-Länder, dennoch streben die Europäer nach einer Diversifizierung der Energiequellen. Darüber hinaus wurde den russischen Akteuren auf dem Finanzmarkt zu verstehen gegeben, dass eine andauernde Konfrontation mit dem Westen schwere Folgen nach sich ziehen könnte.

    Die Nato hat beschlossen, zusätzliche Kräfte in Osteuropa zu stationieren. Die zeitweilig stationierten Einheiten in den baltischen Ländern, in Polen und Rumänien verwandeln sich im kommenden Jahr in ständig stationierte Nato-Truppen an den Grenzen zu Russland. Das in Europa im Aufbau befindliche Raketenabwehrsystem ist gegen die russischen Atomkräfte gerichtet. Auch neutrale Länder wie Schweden und Finnland wollen mit der Nato enger kooperieren, was Russland beunruhigt.

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    Tags:
    NATO, OECD, Wladimir Putin, Russland, Ukraine