01:46 02 April 2020
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    Eine neue Russland-Strategie wird eines der Hauptthemen beim Treffen der EU-Außenminister am 19. Januar sein, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Nach Angaben von „Kommersant“-Quellen in Brüssel, sind die meisten EU-Länder für ein Ende der Konfrontation mit Russland. Dennoch gibt es für die EU-Länder verschiedene Auswege aus der Krise. Während einige Länder eine Annäherung an die Eurasische Wirtschaftsunion anstreben,  setzen andere auf eine „beschränkte Zusammenarbeit in Bereichen, die von gegenseitigem Interesse sind“. Die endgültige Entscheidung wird in vielerlei Hinsicht von der Entwicklung der Situation in der Ukraine abhängen.

    Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics reist heute zu einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow nach Moskau. Sein Besuch ist von großer Bedeutung, weil Lettland seit dem 1. Januar den Vorsitz im EU-Rat innehat. Bei dem Treffen soll es hauptsächlich um die Krise in den Beziehungen zwischen Russland und der EU gehen.

    Dieses Thema steht auch beim Treffen der EU-Außenminister am 19. Januar in Brüssel auf der Tagesordnung. Die Außenminister wollen eine neue Russland-Strategie konzipieren. Laut den „Kommersant“-Quellen in Brüssel betrachten die meisten EU-Länder die aktuellen Spannungen als Bedrohung für die Stabilität und Sicherheit in Europa und als Störfaktor bei der Lösung der Ukraine-Krise. Zudem wollen die europäischen Diplomaten mit der neuen Strategie die Auseinandersetzungen bei der Gestaltung des Verhältnisses zu Russland beenden. Wie der neue EU-Ratsvorsitzende, Donald Tusk, beim EU-Gipfel am 18. Dezember betonte, will die EU eine absolut einheitliche Position in Bezug auf Russland entwickeln, die nicht ideologisiert, sondern pragmatisch und praktisch sein wird.

    Dennoch wird es wohl nicht einfach werden, eine einheitliche Position auszuarbeiten. Es haben sich zwei Lager gebildet. Das eine will institutionelle Verbindungen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion  aufbauen. Kurz vor dem Jahreswechsel hatte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier für eine Annäherung an die Eurasische Wirtschaftsunion zum Abbau der Spannungen um die Ukraine und für bessere Beziehungen zu Russland stark gemacht. Nach „Kommersant“-Angaben wird Steinmeiers Position auch von Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Griechenland sowie von anderen Ländern geteilt.

    Im anderen Lager sind  die baltischen Länder, Polen, Großbritannien sowie einige andere Länder. Sie halten eine Annäherung an die Eurasische Wirtschaftsunion in der jetzigen Phase für kontraproduktiv. „Diese Länder sind der Ansicht, dass das Vertrauen durch eine schrittweise praktische Zusammenarbeit in Bereichen wiederhergestellt werden soll, die von gegenseitigem Interesse sind, beispielsweise der Antiterror- und Antidrogenkampf“, so eine Quelle.

    Falls bei dem Treffen am 19. Januar konkrete Vorschläge formuliert und am 12. Februar von der EU gebilligt werden, wird die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die russische Regierung wohl bei ihrem für Februar geplanten Moskau-Besuch darüber informieren.

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    EU, Russland