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    EU erwägt Lockerung der Russland-Sanktionen

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    Von Wedomosti
    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Das für den 15. Januar geplante Spitzentreffen in Astana im Normandie-Format ist abgesagt worden, weil Russland den Europäern zufolge keine Schritte zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts unternimmt, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

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    Was soll 2015 mit den Russland-Sanktionen geschehen?
    • verlängern
      2.2% (272)
    • verschärfen
      2.9% (360)
    • abschaffen
      90.2% (11406)
    • schrittweise abbauen
      4.7% (591)
    abgestimmt: 2
    Gestern verabschiedete das EU-Parlament eine Resolution, die eine Ausweitung  der Sanktionen vorsieht, sollte Moskau das Minsker Abkommen nicht einhalten. Das ist eine schlechte Nachricht für Russland. Es gibt aber auch eine gute: Nach Angaben des „Wall Street Journal“ werden die EU-Außenminister am kommenden Montag darüber sprechen, ob die Sanktionen wegen der Wiedervereinigung mit der Krim von den Strafmaßnahmen wegen der Lage in der Ostukraine voneinander getrennt werden sollten. Da von Russland keine Zugeständnisse im Zusammenhang mit der Krim zu erwarten sind, könnten die Sanktionen gelockert werden, wenn Moskau das Minsker Abkommen und seine Verpflichtungen im Gasvertrag mit Kiew einhält und der EU-Integration der Ukraine keine Steine in den Weg legt. Im Gegenzug müsste sich die EU bereit erklären, die Kooperation bei außenpolitischen Fragen und mit der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) sowie die Gespräche über Visafreiheit wiederaufzunehmen.

    Die Lockerung der Sanktionen wäre ein günstiger Beschluss sowohl für Moskau als auch für die EU. Die Europäer würden sich mit diesen Vereinbarungen von den  USA abgrenzen, ihre Einheit demonstrieren und die Lösung der angehäuften  Wirtschaftsprobleme angehen. Außerdem brauchen beide Seiten eine Zukunftsstrategie statt eine Patt-Situation.
    Dieser Vorschlag entspricht der offiziellen Position Russlands.

    Laut dem Kreml ist die Krim russischer Boden, der Südosten des Landes aber Teil der Ukraine mit einem Sonderstatus. In einem Interview mit France 24 beschrieb der russische Außenminister Sergej Lawrow den Sonderstatus des Südostens der Ukraine wie folgt: ”Eigenständigkeit bei der Wahl der lokalen Regierung, der Sprache, Ideologie und der Finanzierung“. Experten zufolge können dazu auch eigene Sicherheitskräfte und die Kontrolle über strategisch wichtige Gebiete gehören.
    Um aber Fortschritte zu erreichen, muss sich Moskau für eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts einsetzen.

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    Tags:
    EURATOM, Sergej Lawrow, USA, Russland, Ukraine