16:02 07 Dezember 2019
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    Delegation der syrischen Opposition mit Sergej Lawrow bei den Syrien-Verhandlungen in Moskau

    Syrien-Gespräche in Moskau: Opposition fordert nicht mehr Assads Rücktritt

    © Sputnik / Michail Voskresensky
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    Am Donnerstag enden in Moskau die Verhandlungen zwischen den Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    In der Liste der Forderungen, die von den Oppositionellen formuliert und am Mittwoch den Vertretern der syrischen Behörden übergeben wurden, ist keine Rede mehr von einem Rücktritt des Präsidenten Baschar al-Assad. Russlands Außenminister Sergej Lawrow rief die Teilnehmer des Treffens am Mittwoch dazu auf, auf jeden Druck zu verzichten. Experten zufolge haben die Oppositionellen reale Chancen, sich in die politischen Prozesse des Landes zu integrieren.

    Die Vertreter der verschiedenen Gruppen der syrischen Opposition haben sich zum ersten Mal seit einem Jahr an den Verhandlungstisch mit Vertretern der Regierung in Damaskus gesetzt. Nach dem faktischen Scheitern der Friedenskonferenz im vergangenen Jahr halten die Verhandlungsteilnehmer und Experten schon allein die Wiederaufnahme des Dialogs für einen Durchbruch.
    Die Beratungen, die von russischen Experten koordiniert wurden, begannen am Montag mit einem informellen Treffen der Oppositionellen. Am Mittwoch starteten die Verhandlungen zwischen den syrischen Konfliktseiten.

    Der Anführer der oppositionellen „Volksfront für Wandlungen und Befreiung“, Qadri Dschamil, sagte nach der ersten Verhandlungsrunde, dass es noch zu früh sei, Schlüsse zu ziehen. „Zuerst wird es zwar schwierig sein, doch wir gehen bereits diesen Weg“, sagte er und versprach, dass man künftig schneller vorankommen werde.

    Dieselbe Botschaft war auch von Außenminister Lawrow zu hören, der sich am Mittwoch mit den Verhandlungsteilnehmern traf. Lawrow betonte, dass beide Seiten nach einer gemeinsamen Ausgangsposition streben. Die Konfliktseiten haben mehrere gemeinsame Ziele – die Normalisierung der Lage in den Kampfgebieten, die Verbesserung der Mechanismen zur Bereitstellung humanitärer Hilfe, die Regelung des Status der Extremisten, die ihre Waffen niedergelegt haben. Dabei räumte Lawrow ein, dass der Regelungsprozess lang und schwierig sein werde.

    Mittlerweile sind bereits die ersten Ergebnisse bekannt. Die Vertreter der Opposition vereinbarten zur Konfliktlösung eine gemeinsame Liste aus zehn Punkten. Die Liste wurde den syrischen Behörden übergeben. Anschließend betonte Dschamil, dass der Entwurf „fast einstimmig unterstützt wurde“.

    Es handelt sich um die Einstellung der Bombenangriffe, die Genehmigung der Einfuhr von Lebensmitteln und Hilfsgütern in alle syrischen Gebiete, die Einrichtung spezieller Gruppen zur Überwachung der Menschenrechtssituation. Das Wichtigste ist, dass die Oppositionellen zu verstehen gaben, dass der Rücktritt Assads nicht zu den Forderungen gehört.

    Laut dem Politologen Viktor Nadein-Rajewski kann nicht in Abrede gestellt werden, dass der syrische Präsident von einem großen Teil der syrischen Bevölkerung unterstützt wird. Die Oppositionellen berücksichtigen das.

    Ein weiterer Faktor, der für eine Annäherung zwischen der Regierung und ihren Opponenten gesorgt habe, sei die Radikalisierung einiger Oppositioneller und die Ausrufung des „Islamischen Staates“ in einzelnen syrischen Gebieten, so der Experte.

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    Terrormiliz Daesh, Sergej Lawrow, Viktor Nadein-Rajewski, Qadri Dschamil, Baschar al-Assad, Syrien