18:34 16 Januar 2018
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    Halbinsel Krim

    Ukraine blockiert Verbindungen zur Krim

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    Nesawissimaja Gaseta
    Integration und Entwicklung der Krim-Region (294)
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    Mit der Blockade der von den Aufständischen kontrollierten Gebieten Donezk und Lugansk könnte Kiew alle Wege zur Halbinsel Krim abschneiden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Obwohl die Information offiziell noch nicht bestätigt wurde, hat das kürzlich von der Krim-Verwaltung gegründete Bahnunternehmen nach Angaben von Nachrichtenagenturen den Bahnverkehr bis zur ukrainischen Grenze wegen stark nachgelassenen Passagierzahlen eingestellt. Die Regierung in Kiew hatte Ende Dezember die Bahnverbindung zur Krim gekappt.    

    Im Herbst vorigen Jahres hatte Kiew kaum Interesse an der Krim gezeigt, da es sich auf die Ereignisse im Donezbecken konzentrierte. Politikern und Experten zufolge wird in der internationalen Gemeinschaft noch ziemlich über das Schicksal der Autonomie gestritten. Zugleich sprach man von der Möglichkeit einer schnellen Regelung der Situation im Osten des Landes: Im Dezember hieß es, dass ein Ukraine-Gipfel in Astana (Hauptstadt Kasachstans) abgehalten werde könne.

    Bekanntlich scheiterten diese Verhandlungen, weil die Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs keine Einigung bei grundlegenden Fragen erzielten.

    Kiew behauptet weiterhin, dass der Konflikt im Osten des Landes von Russland initiiert wurde und von der russischen Armee gefördert wird.

    Russland hingegen spricht von einem innerukrainischen Konflikt im Donezbecken, an dem keine russischen Truppen beteiligt sind, aber eine Nato-Legion.

    Vor diesem Hintergrund verschärften sich die Kämpfe in der Konfliktregion. Die ukrainischen Behörden sperrten sämtliche Wege ins Gebiet des so genannten Anti-Terror-Einsatzes. Die von Aufständischen kontrollierten Gebieten Donezk und Lugansk wurden im Grunde komplett abgeriegelt. Ab dem 21. Januar müssen Sonderausweise an den Kontrollstellen vorgelegt werden.

    Die ukrainischen Behörden wollen laut eigenen Angaben mit dieser Maßnahme „Diversionen“ verhindern und die Sicherheit der Bürger in den unter der Kontrolle Kiews stehenden Gebieten gewährleisten. „Wir hatten und haben nicht vor, die Blockade als Druckmittel gegen Russland zu nutzen, aber werden alles Mögliche tun, um die Bürger zu schützen“, hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko im Dezember erklärt.

    Ukraine dreht der Krim wieder den Strom ab
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    Experten schließen nicht aus, dass die Lebensmittel- und Warenlieferungen auf die Halbinsel stark zurückgehen werden. In den ersten Januarwochen seien wegen schlechten Wetters deutlich weniger Güter aus der Ukraine auf die Krim transportiert worden, teilte die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor mit.

    In der Ukraine sollen die Behörden sogar eine „Strategie für die Rückgewinnung der Krim“ auf den Plan gerufen haben. Die Versorgungsabhängigkeit der Halbinsel vom ukrainischen Festland soll als Druckmittel gegen Russland genutzt werden.

    Dem ehemaligen ukrainischen Abgeordneten Wladimir Makienko zufolge weiß er nichts von diesen Plänen, könne sie aber auch nicht ausschließen. „Wenn die Frage nicht auf diplomatischem Weg gelöst werden kann, wird die Ukraine zu anderen Maßnahmen greifen“, so der Experte. Ihm zufolge ist Kiew nicht an einer Fortsetzung des Krieges interessiert, kann Russlands Haltung jedoch nicht hinnehmen.

    Wenn man sich früher im Westen vorsichtig zu diesem Thema geäußert hatte, so kann sich die Situation schnell ändern.

    „Viele westliche Spitzenpolitiker haben begriffen, dass es sich bei dem Geschehenen um keine inneren Probleme der Ukraine handelt, sondern dass es auch den Westen betrifft. Die Gefahr ist real“, sagte Makienko.

    Ihm zufolge ändere sich die Situation so rasant, dass man die Entwicklung der Ereignisse kaum voraussagen kann. Aber die Verkehrsblockade einiger Gebiete könne bedeuten, dass der Konflikt in eine neue Phase übergehe.

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    Petro Poroschenko, Wladimir Makienko, Ukraine, Krim
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