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23:48 19 Oktober 2019
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    Ukraine-Gipfel in Minsk

    Ukraine-Gipfel in Minsk: Merkels diplomatischer „Marathon“geht zu Ende

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    Ukraine-Gipfel in Minsk (59)
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    In der weißrussischen Hauptstadt Minsk soll beim heutigen Vierer-Gipfel Russland-Ukraine-Deutschland-Frankreich eine Lösung der Ukraine-Krise gefunden werden, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta".

    Gleichzeitig geht eine Art „diplomatischer Marathon“ der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu Ende, die in den letzten Tagen Kiew, Moskau, Washington und Ottawa besucht hat, um den mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande gemeinsam unterbreiteten Vorstoß zur Regelung der Ukraine-Krise voranzubringen.

    In Moskau sprach sich der russische Präsident Wladimir Putin am vergangenen Freitag bei einem Treffen mit Merkel und Hollande für die Intensivierung der Bemühungen um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Einstellung der Kriegshandlungen in der Ostukraine aus. Das war eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg der weiteren Aktivitäten Merkels.

    Ihr Nordamerika-Besuch war eigentlich weit im Voraus geplant gewesen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche in Washington und Ottawa hätte die Vorbereitung des für dieses Jahr in Deutschland geplanten G7-Gipfels stehen sollen. Sowohl mit dem US-Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus als auch mit dem kanadischen Premier Stephen Harper in Ottawa sprach Merkel aber vor allem über die Ukraine-Krise.

    Die Initiative Merkels und Hollandes war überraschend für die Amerikaner, denn sowohl das Weiße Haus als auch der Kongress tendieren bekanntlich zu Waffenlieferungen an Kiew und wollen keine weiteren Verhandlungen über die Ukraine-Lösung.

    Bei den Gesprächen in Washington wurde offensichtlich, dass beide Seiten sich unter Zugzwang befinden. Die Europäer sind müde von der Ukraine-Krise. Merkel konnte also unmöglich die USA unterstützen, wie das im Mai 2014 der Fall gewesen war. Am Montag hatte der EU-Rat für Auswärtiges sogar die Verabschiedung der neuen Russland-Sanktionen verschoben, um die Situation im Vorfeld der heutigen Gespräche in Minsk nicht zusätzlich anzuspannen. Obwohl die Europäer großenteils gegen die Ukraine-Politik des russischen Präsidenten Putin sind, lehnen sie Waffenlieferungen an Kiew aus Angst vor einem neuen großen Krieg ab. Deshalb muss auch Obama lavieren, um die Unterstützung der EU bezüglich der Russland-Sanktionen nicht zu verlieren.

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    François Hollande, Angela Merkel, Barack Obama, Wladimir Putin, Deutschland, Ukraine, Minsk