03:36 24 September 2017
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    Ukrainische Einheiten bei Debalzewo

    Ukraine: Keine Waffenruhe wegen Debalzewo-Kessel

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    Moskowski Komsomolez
    Situation in der Ostukraine (346)
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    Die Umsetzung der neuen Minsker Vereinbarungen steht auf der Kippe, schreibt die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Dienstag.

    Die Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt im "Normandie-Format" waren bekanntlich größtenteils der Situation um Debalzewo (Gebiet Donezk) gewidmet, wo Tausende ukrainische Soldaten von Kämpfern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk blockiert werden.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte behauptet, diese Kräfte seien eingekesselt und könnten nicht abziehen, weshalb die Regelung dieser Frage im Abkommen erwähnt werden müsste. Sein ukrainischer Amtskollege Pjotr Poroschenko beteuerte jedoch, es würde keinen Kessel geben.

    Obwohl selbst die französischen Geheimdienste Putin Recht gaben, wird in dem von der dreiseitigen Kontaktgruppe unterzeichneten Abschlussdokument die Lage in Debalzewo mit keinem Wort erwähnt. Die dortige Situation ähnelt der am Flughafen Donezk im September und droht, den erst vor wenigen Tagen vereinbarten Waffenstillstand zum Scheitern zu bringen.

    Laut dem „Komplex von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“ hätte der Abzug schwerer Rüstungen von der Trennungslinie einen Tag nach der Feuereinstellung, am 16. Februar, beginnen und innerhalb von 14 Tagen beendet werden sollen.

    Das Problem ist allerdings, dass bei Debalzewo weder am 15. noch am 16. Februar die Kämpfe unterbrochen wurden. Das Volksheer würde die eingekesselten ukrainischen Soldaten nur dann freilassen, wenn diese ihre Waffen zurücklassen. Jegliche Versuche zum bewaffneten Durchbruch werden unterbunden, warnte das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko.

    Damit hat die Ukraine schlicht keine Möglichkeit, den zweiten Punkt des am 12. Februar unterzeichneten Abkommens zu erfüllen und ihre Technik abzuziehen. Aber selbst wenn es den Kessel bei Debalzewo nicht geben würde, würde Kiew das nicht tun. „Unser Gegner ist das aktive angreifende Element, und sobald er seine schweren Rüstungen abzieht, werden auch die ukrainischen Militärs das tun“, sagte der Sprecher der Anti-Terror-Operation, Andrej Lyssenko.

    Aber auch die Volksheer-Kämpfer wollen nicht als erste die Bedingungen für die Waffenruhe erfüllen. „Der Abzug der Artilleriewaffen beginnt erst nach gewissen Maßnahmen, die in den Minsker Vereinbarungen verankert sind und die die ukrainische Seite ergreifen muss“, sagte der Verteidigungsminister der Donezker Volksrepublik, Wladimir Kononow.

    Jetzt warten die Konfliktseiten im Grunde darauf, dass eine von ihnen die Nerven verliert. Nach Angaben des Donezker Verteidigungsministeriums verlegt die Ukraine Raketenwerfersysteme Grad und Uragan nach Artjomowsk (Gebiet Donezk). „Wir vermuten, dass die Junta das Feuer eröffnen und uns zu Gegenhandlungen provozieren will, um uns dann die Verletzung der Minsker Vereinbarungen vorzuwerfen“, sagte der Sprecher des Donezker Verteidigungsministeriums, Eduard Bassurin.

    „Das Ziel des Westens und der Ukraine bei den Minsker Verhandlungen war nicht der Frieden, sondern die Rettung der Truppengruppierung bei Debalzewo“, meint der Experte des russischen Zentrums für militärpolitische Forschungen, Michail Alexandrow. „Im Falle einer neuen Niederlage würde Poroschenkos Regime in Gefahr schweben. Deshalb geht aus dem am 12. Februar unterzeichneten Dokument hervor, dass die Kämpfe bei Debalzewo eingestellt werden sollten. Während der neuen Waffenruhe würde Kiew die Möglichkeit bekommen, seine eingekesselte Armee mit Lebensmitteln und Munition zu versorgen, neue Kräfte zu sammeln und dann einen Schlag zum Durchbruch der Blockade zu versetzen. (…)

    Dieser Hintergrund der Verhandlungen war allen Seiten bekannt, und ich verstehe nicht, warum unsere Diplomaten und unser Präsident das Schicksal des Debalzewo-Kessels nicht aufgeworfen haben“, so der Experte. Er vermutete zugleich, dass diese Frage tatsächlich vorgebracht, vom Westen jedoch abgelehnt worden war.

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    Waffenruhe, Andrej Lyssenko, Alexander Sachartschenko, Wladimir Putin, Petro Poroschenko, Debalzewe, Ukraine