13:11 23 September 2017
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    Hubschrauberträgers des Typs Mistral

    Teure Wartung: Mistral-Schiffe werden für Frankreich zum Minusgeschäft

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    Streit um Mistral-Kriegsschiffe (93)
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    Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian teilte am Montag mit, dass die Übergabe des ersten Hubschrauberträgers Mistral an Russland trotz des begonnenen Waffenstillstandes im Südosten der Ukraine derzeit nicht erörtert wird, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Le Drian wurde am Montag in einer Sendung der Rundfunkanstalt RMC zur Übergabe der Mistral-Schiffe an Russland befragt. „Die Übergabe der Hubschrauberträger steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte Le Drian. „Der Waffenstillstand ist derzeit noch instabil. Der Prozess zum Erreichen des Friedens wird natürlich beginnen, doch zum jetzigem Zeitpunkt ist die Situation eben diese“, so der französische Verteidigungsminister.

    Er verwies ebenfalls auf die Worte des französischen Präsidenten Francois Hollande vom 12. Februar. Demnach sollte Russland nicht mit den Hubschrauberträgern beliefert werden, weil der Waffenstillstand noch nicht funktioniere und es viele Risiken gebe, darunter für die Sicherheit in Europa. Le Drian äußerte sich zu einem Zeitpunkt, zu dem sowohl das ukrainische Militär als auch die Aufständischen mit dem Rückzug der schweren Waffen beginnen sollten.

    Wie es am Montag aus dem Verteidigungsministerium in Paris hieß, ist die Militärbehörde nicht bevollmächtigt, sich zu einer möglichen Übergabe der Mistral-Schiffe zu äußern. Le Drian habe in dem Interview nur die Position der französischen Regierung dargelegt.

    Das erste Mistral-Schiff „Wladiwostok“ hätte im November an Russland übergeben werden sollen. Doch wegen der Gefechte im Südosten der Ukraine wurde die Lieferung auf unbestimmte Zeit verschoben. Zuvor hatte Le Drian es sogar für möglich gehalten, dass die Schiffe überhaupt nicht an Russland übergeben werden.

    Russlands Präsident Wladimir Putin betonte, dass Moskau in diesem Fall mit der Rückgabe der Vorauszahlungen in Höhe von rund einer Milliarde Euro rechnet. Andernfalls werde sich Russland an ein internationales Schiedsgericht wenden.

    Die für den Bau der Mistral-Schiffe zuständige Rüstungsfirma DCNS beklagt bereits die zusätzlichen Kosten für die Wartungsarbeiten. Französische Experten schätzen, dass es sich dabei um fünf Millionen Euro pro Monat handelt.

    Laut Philippe Migault vom französischen Institut für internationale und strategische Beziehungen wurde Hollande von den USA und einigen EU-Ländern unter Druck gesetzt, die Lieferung der Hubschrauberträger zu verschieben. Jetzt, da sich allmählich ein Ausweg aus der Ukraine-Krise abzeichnet, könne man darauf hoffen, dass die Schiffe innerhalb einiger Wochen bzw. eines Monats an Russland geliefert werden.

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    Tags:
    Mistral, Wladimir Putin, François Hollande, Jean-Yves Le Drian, Russland, Frankreich
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