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20:45 20 Juli 2019
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    Eine eigene Armee der Europäer? EU-Politiker uneinig

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    Nowyje Iswestija
    Debatte um EU-Armee (12)
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    Die Europäische Union erwägt den Aufbau einer eigenen Armee. Während deutsche Politiker die Idee begrüßten, sprach sich der britische Premier David Cameron dagegen aus, wie die russische Zeitung "Nowyje Iswestija" am Dienstag schreibt.

    Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte in einem Interview mit „Die Welt“ (Welt am Sonntag): „Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der europäischen Werte.“

    Diese Idee ist nicht neu: Bereits als luxemburgischer Premier war Juncker als Befürworter einer europäischen Armee bekannt. Ihre Bildung war auch ein Punkt seines Wahlprogramms vor einem Jahr. Eine praktische Erörterung dieser Initiative gab es bisher aber noch nie.

    In Europa gibt es jedoch keine einheitliche Meinung über die gemeinsamen Streitkräfte – anders als über die Wirtschaftspolitik gegenüber Russland, dem der Westen die Förderung des Konflikts in der Ostukraine vorwirft. Die baltischen Länder und Polen rufen die Nato zu einer schärferen Position gegenüber Moskau auf, rechnen dabei aber vor allem mit der Unterstützung der USA und nicht des einheitlichen Europas.

    In Deutschland begrüßen die meisten namhaften Politiker die Idee der einheitlichen EU-Streitkräfte. Dafür sprach sich unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aus. Der Direktor des Moskauer Zentrums für globale Waffenhandelsanalysen, Igor Korotschenko, vermutet, dass vor allem Berlin an dem Aufbau von EU-Streitkräften interessiert ist. Die Deutschen wollen nach seinen Worten eine noch wichtigere Rolle in Europa spielen. „Ich denke, es gibt gewisse Chancen für die Entstehung von EU-Streitkräften. Alles hängt davon ab, ob entsprechende Finanzmittel und der Wille vorhanden sind“, so der Experte.

    Was die Bildung einer einheitlichen Armee die Europäer kosten könnte, ist vorerst unklar. Was den Willen angeht, so äußert sich derzeit nur Großbritannien konsequent dagegen. Der britische Premier David Cameron versicherte den Euroskeptikern im eigenen Land, dass er diese Idee nie befürworten würde. „Unsere Position ist absolut klar“, heißt in einer entsprechenden Stellungnahme. „Für die Verteidigung sind konkrete Staaten und nicht die Europäische Union zuständig.“ Auch die USA, deren engster Verbündeter Großbritannien ist, spielen dabei offensichtlich eine wichtige Rolle. In Washington fürchtet man, dass Junckers Initiative die Einheit der Nato gefährden könnte, in deren Reihen die USA die unumstrittene Nummer eins sind.

    Gegen die Bildung der gemeinsamen EU-Armee sprechen auch die Erfahrungen aus dem Libyen-Krieg 2011. Im Kampf gegen den dortigen Diktator Muammar al-Gaddafi spielten ausgerechnet die Europäer die Führungsrolle. Laut Skeptikern in Washington war dies der Hauptgrund, warum die schlecht bewaffnete libysche Armee so lange nicht besiegt werden konnte – anders als beispielsweise die irakische Armee 2003, als die USA gegen Saddam Hussein kämpften.

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    Tags:
    EU, NATO, Muammar al-Gaddafi, Ursula von der Leyen, David Cameron, Jean-Claude Juncker, Deutschland, USA, Libyen