08:28 15 November 2019
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    Trotz Krise: Russische Rüstungsindustrie darf mit Geld und neuem Personal rechnen

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    Die Finanzierung der russischen Rüstungsindustrie wird im laufenden Jahr nicht reduziert, sondern sogar erhöht, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch.

    Wie Vizeverteidigungsministerin Tatjana Schewzowa im Vorfeld einer entsprechenden Beratung erklärte, wird der Anteil des bis 2020 vorgesehenen staatlichen Rüstungsprogramms im Budget der Militärbehörde „von Jahr zu Jahr größer“. Von 37 Prozent im Jahr 2013 solle er bis 2020 auf etwa 62 Prozent steigen.

    „Dieser Ausgabenposten darf nicht reduziert werden und ist die Priorität für unsere moderne Armee“, betonte sie. Bei den Militärausgaben handelt es sich nach ihren Worten „nicht nur um die Finanzierung der Armee und Marine, sondern um ein Instrument zur Aufrechterhaltung der nationalen Industrie, und zwar ihres hochtechnologischen Teils.“

    Zudem seien beträchtliche Mittel für die Personalausbildung des Verteidigungsministeriums vorgesehen. Dass sich die Regierung trotz der Wirtschaftskrise Sorgen um diesen Aspekt macht, zeugt davon, dass es auf diesem Gebiet viele Probleme gibt, die unverzüglich und systematisch gelöst werden müssen. Dem für die Rüstungsindustrie zuständigen Vizepremier Dmitri Rogosin zufolge liegt das Durchschnittsalter der Mitarbeiter dieser Branche bei 55 Jahren. Unter Mitarbeitern von militärischen Forschungsinstituten liege es bei 60 Jahren.

    Deshalb bemüht sich die Regierung um die Förderung des Interesses von Nachwuchskräften für einen Job in der Rüstungsbranche. Unter anderem schlägt das Bildungsministerium vor, junge Mitarbeiter von Rüstungsbetrieben vom Wehrdienst zu befreien. Zudem sollen so genannte „wissenschaftliche Kompanien“ gebildet werden, in deren Reihen insgesamt mehr als 500 begabte Soldaten bzw. Sergeanten an der Vervollkommnung bzw. Entwicklung von neuen Waffen arbeiten werden. Daran sind auch Studenten von Militärakademien beteiligt.

    Es stellt sich jedoch die Frage, mit welchen Ressourcen die Probleme der Rüstungsindustrie gelöst werden könnten. Denn im veränderten Haushaltsentwurf für 2015, den Präsident Putin bereits gebilligt hat, ist eine Kürzung der Verteidigungsausgaben um 3,7 Prozent (122 Mrd. Rubel) vorgesehen. Finanzminister Anton Siluanow kündigte bereits an, dass die Besoldung der Militärs nicht indexiert werde. Diese Sparmaßnahme würde aber nur 24 Milliarden Rubel „freilegen“. Laut Quellen könnten zudem die Ausgaben für einige Bauobjekte (Stützpunkte, Flugplätze usw.), für die Soldatenversorgung mit Ausrüstung, für Treib- und Schmierstoffe usw. auf Eis gelegt werden. Die Umsetzung des staatlichen Rüstungsprogramms bis 2020 wird jedoch nicht beeinträchtigt. In erster Linie geht es dabei um die Entwicklung von neuen ballistischen Interkontinentalraketen Sarmat, um die Indienstnahme des Kampfjets fünfter Generation, um die Entwicklung einer Satellitengruppierung im Weltall usw.

    In einer Beratung mit Präsident Putin am 6. März, an der Finanzminister Siluanow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu teilnahmen, wurde beschlossen, in diesem Jahr Pensionen für Militärs a.D. zu indexieren, d.h. entsprechend der Inflation zu erhöhen. Im Kontext der Finanzkrise plädierte Schoigu dafür, auf den Wohnungsbau für Militärs zu verzichten und das Problem möglichst dadurch zu lösen, dass Wohnungen für Soldaten gemietet werden. Putin stimmte dieser Idee zu.

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    Tags:
    Sergej Schoigu, Anton Siluanow, Wladimir Putin, Dmitri Rogosin, Tatjana Schewzowa, Russland