16:03 11 Dezember 2017
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    Krim-Bewohner feiern den Jahrestag des Beitritts zu Russland (Simferopol)

    Wegen Krim: USA drohen Russland mit unbefristeten Sanktionen

    © Sputnik/ Evgeny Biyatov
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    Rossijskaja Gaseta
    Integration und Entwicklung der Krim-Region (294)
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    Die jüngsten Kommentierungen der US-Administration zur Situation um die Krim scheinen dem Präsidenten Barack Obama, wie auch seinen Nachfolgern, kaum noch Handlungsspielraum im Dialog mit Russland gelassen zu haben, schreibt die Zeitung "Rossijskaja Gaseta" am Mittwoch.

    In der jüngsten Erklärung der Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, heißt es: „Wir bestätigen, dass die Sanktionen in Bezug auf die Krim in Kraft bleiben werden, solange ihre Okkupation andauert.“ Mit anderen Worten: Solange die Krim ein Teil Russlands ist. Die Tatsache, dass 96,77 Prozent der Krim-Einwohner bei einem Referendum im März 2014 für den Beitritt zu Russland gestimmt haben, ist für Washington kein Argument.

    Um welche US-Sanktionen handelt es sich? Laut den von Obama zuvor unterzeichneten Erlassen sind der Export von Waren, Technologien und Dienstleistungen auf die Krim und der Import von Waren, Technologien und Dienstleistungen von der Krim untersagt. Zudem gibt es Sanktionen gegen Unternehmen und Personen, die auf der Krim aktiv sind.

    Wenn man den Konservatismus und den offensichtlichen Russland-Hass der amerikanischen Legislative bedenkt, sollte man keine Zweifel daran haben, dass die Russland-Sanktionen noch Jahrzehnte gelten werden. Damit wird dieser von Washington einseitig ausgerufene Sanktionskrieg neben der Legalisierung Marihuanas einen wesentlichen Teil des politischen Erbes des Präsidenten Obama bleiben. Ob er aber auf diese „Verdienste“ stolz sein kann?

    Russland, wie auch die Sowjetunion, ist an die von den Amerikanern eingeführten Beschränkungen schon gewohnt. Immerhin hatten sie 1974 das so genannte Jackson-Vanik-Amendment gegen die UdSSR verhängt. Laut dieser Klausel durften die USA der Sowjetunion keine Staatskredite gewähren. Zudem gab es Beschränkungen im Handel mit Moskau. Obwohl die Sowjetunion im Dezember 1991 aufgelöst wurde, galt die Jackson-Vanik-Klausel bis 2012 und wurde durch die noch umstrittenere Magnitski-Akte ersetzt.

    Erwähnenswert sind auch die von Washington in den 1930er-Jahren verhängten Sanktionen gegen Moskau, die zur Hungersnot, einer der größten Tragödien in der sowjetischen Geschichte führten. Damals wurde der Import von allen sowjetischen Waren außer Getreide untersagt. Ein ähnliches Verbot verhängten auch Frankreich und Großbritannien. Am Ende musste die sowjetische Regierung  entscheiden, ob sie auf die Industrialisierung des Landes verzichtet oder das Getreide den Bauern wegnimmt und ins Ausland verkauft, um Maschinen kaufen zu können. Neben der extremen Dürre im Sommer 1931 führten die westlichen Sanktionen zur Hungersnot in der Sowjetunion, die Zehntausende Sowjetbürger das Leben gekostet hat.

    In Washington rechnet man damit, dass auch die EU die nach der Vereinigung Russlands mit der Krim verhängten Sanktionen für eine unbestimmte Zeit gelten lassen wird. Die Europäer können sich aber schon seit langem darüber nicht einigen. EU-Ratspräsident Donald Tusk räumte unlängst ein, dass viele Sanktionen, die gegen Russland seit seiner Wiedervereinigung mit der Krim verhängt wurden, „weit darüber hinausgehen, was die Behörden einiger EU-Länder beabsichtigt hatten.“ Somit könnte Washington in seiner Hoffnung auf eine langfristige Solidarität der Europäer im Sanktionskrieg gegen Moskau scheitern.

    Themen:
    Integration und Entwicklung der Krim-Region (294)
    Tags:
    Jackson-Vanik-Amendment, Magnitski-Liste, Sanktionen, EU, Jennifer Psaki, Barack Obama, Donald Tusk, USA, Russland, Ukraine, UdSSR, Krim
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