02:12 21 April 2019
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    Lawrow-Besuch in Havanna: Tauwetter zwischen Kuba und USA keine Gefahr

    CC BY 2.0 / Jaume Escofet / habana sunset
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat gestern im Zuge seiner Reise durch Lateinamerika auf Kuba Halt gemacht, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Mittwoch.

    Nur sechs Stunden verbrachte der russische Chefdiplomat in Havanna, wo er sich mit Vizepremier Ricardo Cabrisas, seinem Amtskollegen Bruno Rodriguez Parrilla und Staatschef Raul Castro getroffen hat.

    Moskau und Havanna sind langjährige Verbündete, und das zeigt sich auch im Kontext der Ukraine-Krise. Kuba war eines der elf Länder, die gegen die Resolution der UN-Vollversammlung bezüglich der territorialen Integrität der Ukraine stimmten, in der Russland wegen des Referendums auf der Krim scharf kritisiert wurde. Zudem tritt Havanna vehement gegen die westlichen Russland-Sanktionen auf, die der kubanische Außenamtschef Parrilla als „unmoralisch und ungerecht“ bezeichnete.

    Moskau besteht im Gegenzug konsequent auf der Abschaffung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die die USA Anfang der 1960er Jahre gegen Kuba verhängt hatten.

    Im Dezember 2014 wurde allerdings ein „Neustart“ der Beziehungen zwischen Havanna und Washington verkündet. Laut Quellen verlangen die Kubaner dabei die Aufhebung des Handelsembargos, die Eröffnung von Botschaften und die Schließung des US-Stützpunktes in Guantanamo. Die Amerikaner sind an einem günstigen Geschäftsklima auf der „Freiheitsinsel“ interessiert und bestehen darauf, dass US-Diplomaten mit allen Bevölkerungsschichten Kubas frei in Kontakt treten können. Zudem verlangt Washington, dass der kubanische Markt für amerikanische Computer und andere digitale Geräte geöffnet wird.

    In Moskau begrüßt man den amerikanisch-kubanischen „Neustart“, der „den Interessen beider Länder und der internationalen Sicherheit im Allgemeinen entspricht“. „Das ist eine wichtige Entscheidung, auf der wir neben den meisten Mitgliedern der Weltgemeinschaft seit einem halben Jahrhundert bestanden haben. Das ist auch ein Beweis dafür, dass jeglicher Sanktionsdruck aussichtslos ist“, sagte ein Mitglied der russischen Delegation. „Die Kubaner werden nicht wegen der Amerikaner ihre jetzigen Partner vernachlässigen“, zeigte sich der Lateinamerika-Experte Viktor Chejfez von der St. Petersburger Universität überzeugt. „Jedenfalls nicht unter der jetzigen Führung.“

    Lawrow wird zwar auf seiner Reise von keinen Großunternehmern begleitet, aber das Thema Wirtschaftskooperation stand auf der Tagesordnung der Gespräche. Auf Kuba hat sich im vorigen Jahr das Investitionsklima wesentlich verbessert. Die Kubaner sind an russischem Kapital auf Gebieten wie Ölförderung, Bergbau, Energiewirtschaft und Tourismus interessiert.

    Während des Kuba-Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Juli 2014 wurde ein Vertrag über den Bau von vier Energieblöcken für die Wärmekraftwerke „Maximo Gomez“ und „Ost-Havanna“ in Gesamthöhe von einer Milliarde Dollar abgeschlossen. Derzeit werden Details abgestimmt. Lawrow bestätigte gestern, dass Moskau und Havanna an der „völligen und strikten Erfüllung“ der getroffenen Vereinbarungen interessiert seien. Die dabei gemachten Fortschritte dürften nach einer Sitzung der bilateralen Regierungskommission für Handels- und Wirtschaftskooperation am 22. April in Kasan zu sehen sein.

    Unter anderem will Moskau auf Kuba einen großen Luftverkehrsknoten einrichten – auf Basis seines früheren Luftwaffenstützpunktes.

    Eine Intensivierung der militärtechnischen Kooperation ist allerdings kaum zu erwarten, obwohl der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor kurzem Kuba besucht hatte. „Kuba will weiterhin ein blockfreier Staat bleiben und hat keine militärischen Pläne in den Nachbarländern“, so Experte Chejfez. „Außerdem hat die von den USA ausgehende Gefahr in letzter Zeit wesentlich nachgelassen. Deshalb braucht Kuba keine riesigen Mengen an russischen Waffen.“

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    Tags:
    Sanktionen, UN-Vollversammlung, Viktor Chejfez, Ricardo Cabrisas, Bruno Rodriguez Parrilla, USA, Russland, Guantanamo, Kuba