Widgets Magazine
06:25 13 November 2019
SNA Radio
    Ígor Kolomoiski

    Ukraine: Poroschenkos Kampf gegen Oligarchen wird zur Zerreißprobe

    © REUTERS / Valentyn Ogirenko/Files
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    0 676
    Abonnieren

    Der in der Ukraine als Oligarchenkrieg bezeichnete Machtkampf zwischen Präsident Pjotr Poroschenko und dem entlassenen Gouverneur des Gebiets Dnepropetrowsk, Igor Kolomoiski, spitzt sich zu, schreibt die Zeitung "Iswestija" am Donnerstag.

    Neben Goauverneur Kolomoiski, der gleichzeitig ein mächtiger Oligarch mit eigener Armee ist,  mussten seine Stellvertreter, Swjatoslaw Olijnyk und Gennadi Korban, ihre Posten räumen.

    Gleichzeitig wurden in Kiew noch während einer Regierungssitzung der Leiter des Staatlichen Dienstes für Notsituationen, Sergej Botschkowski, und dessen Stellvertreter Wassili Stojezki festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, bei privaten Unternehmen Brennstoff zu erhöhten Preisen gekauft und mittels Transaktionen über Steueroasen einen Teil des Geldes für sich abgezwackt zu haben.

    „Auf meinen Befehl haben alle bewaffneten Strukturen der Ukraine eine umfassende Sonderoperation begonnen“, teilte Poroschenko gestern bei einem Treffen mit der Führung des Nationalen Sicherheitsdienstes (SBU) mit. „Damit die Banditen nicht ungestraft davonkommen, die mit Waffen in der Hand Ukrainer umgebracht haben.“

    Er nannte keine konkreten Regionen, in denen der Sondereinsatz gestartet wird. Wahrscheinlich geht es nicht um die selbsternannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, sondern um mehrere Gebiete im Zentrum und Osten des Landes, in denen der „Oligarchenkrieg“ tobt – vor allem um das Gebiet Dnepropetrowsk.

    Formaler Vorwand für den Sondereinsatz war der jüngste Zwischenfall an einem Straßenposten bei Wolnowacha (Gebiet Donezk), wo drei Lastwagen mit Schmuggelwaren angehalten wurden. Diesem Konvoi wollten mehrere Soldaten des von Kolomoiski finanzierten Bataillons „Dnepr-1“ helfen. Es kam zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen ein SBU-Beamter getötet wurde.

    Dieser Zwischenfall hat Poroschenko, wie er sagte, „gezeigt, dass der innere Feind genauso gefährlich wie der äußere ist.“ Er versprach, die Ermittlungen höchstpersönlich zu kontrollieren.

    Experten schließen nicht aus, dass der Konflikt zwischen Poroschenko und Kolomoiski  in eine bewaffnete Konfrontation ausufern könnte. Letzterer könnte seine Privatarmee durch weitere Freiwillige verstärken. Das könnten beispielsweise ukrainische Offiziere sein, die von der Militärpolitik der Kiewer Behörden enttäuscht sind.

    „Der Rücktritt als Gouverneur gibt Kolomoiski die politische Freiheit, damit er in Opposition zu Poroschenko gehen kann“, so der Direktor des russischen Zentrums für politische Informationen, Alexej Muchin. „Im Grunde hat Pjotr Poroschenko sich selbst einen Bärendienst erwiesen und einen sehr einflussreichen Feind und politischen Opponenten kreiert.“

    Das sei eine gefährliche Situation für Poroschenko, denn er sei durch seine Verpflichtungen gegenüber den USA und der EU eingeschränkt, während Kolomoiski freien Handlungsspielraum habe. Muchin schloss nicht aus, dass der entlassene Gouverneur seine Interessen bzw. sein Eigentum „mit Gewaltmethoden“ verteidigen könnte.

    Auch der Moskauer Politologe Kyrill Koktyschi ist der Ansicht, dass Kolomoiski von seiner Entlassung eher profitieren könnte. „Jetzt genießt er völlige Bewegungsfreiheit, denn jetzt handelt er als Oligarch und nicht als Beamter. (…) Früher stellte sich beispielsweise die Frage, ob ein Beamter Oligarch sein und eine Privatarmee haben darf. Als Oligarch darf er aber alles tun und haben, denn es gibt kein Gesetz, das solche Beschränkungen für Unternehmer vorsehen würde.“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Oligarchen-Krieg in Kiew: Kolomoiski schickt seine Privatarmee los
    Machtkampf in Kiew: Oligarch Kolomoiski legt sich mit Poroschenko an
    Oligarchen-Bataillone: Ukraine auf dem Weg zur Militärdiktatur?
    Trotz Waffenruhe in Ostukraine: Kolomojski will „Separatisten“ den Rest geben
    Tags:
    EU, Inlandsgeheimdienst der Ukraine (SBU), Petro Poroschenko, Swjatoslaw Olijnyk, Kyrill Koktyschi, Igor Kolomoiski, Alexej Muchin, Kiew, USA, Ukraine, Dnipropetrowsk