06:49 11 Dezember 2017
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    David Cameron hält seine Wahlkampfsrede in The Corsham School (Chippenham)

    Wahlen in Großbritannien: Neuer Russland-Kurs eher unwahrscheinlich

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    Großbritanniens Regierungschef David Cameron bat Königin Elisabeth II. gestern um die Auflösung des Parlaments, um den Start des offiziellen Wahlkampfes einzuleiten. Beim Thema Russland gehen die Meinungen der politischen Kontrahenten nicht besonders weit auseinander, schreibt die Zeitung “Kommersant” am Dienstag.

    Tony Traves von der London School of  Economics zufolge spielen außenpolitische Fragen während der Wahlkampagne kaum eine Rolle. Die Meinungsunterschiede zwischen den führenden Parteien (außer in Bezug auf die EU) sind minimal. Tory-Chef Cameron gilt als der schärfste Russland-Kritiker unter den europäischen Staats- und Regierungschefs.

    Sein Herausforderer, der Vorsitzende der Labour Party, Ed Miliband, steht ihm nicht nach. In der vergangenen Woche versprach er seinen Wählern, im Falle eines Sieges mehr Härte im Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu zeigen. Gestern machte die Labour Party deutlich, dass eine Aufhebung der Russland-Sanktionen derzeit nicht infrage komme; zunächst müssten die Minsker Vereinbarungen vollständig umgesetzt werden. Aus den Reihen der Labour Party wurde auf „die russische Aggression“ im Osten der Ukraine verwiesen und „eine Verstärkung des Drucks auf Moskau“ im Falle einer Eskalation des Konflikts gefordert.

    Eine ähnliche Position vertritt auch der Vizepremier und Vorsitzende der Liberaldemokraten (drittstärkste Partei) Nick Clegg, der dazu aufgerufen hatte, Russland die Ausrichtung der Fußball-WM 2018 zu entziehen. Unabhängig davon, welche Partei in Großbritannien als Sieger hervorgehen wird — die Beziehungen zu Russland werden sich nach den Wahlen im Mai nicht groß ändern.

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    Tags:
    Wahlen, Sanktionen, Fußball-WM 2018, EU, Königin Elisabeth II, Nick Clegg, Ed Miliband, Tony Traves, David Cameron, Russland, Ukraine, Großbritannien
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