00:40 23 November 2019
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    Nato-Manöver in Litauen

    Ein Jahr nach Krim-Krise: Nato ist weder Freund noch Feind

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    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
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    Die Nato strebt bislang keinen Konflikt mit Moskau an, schreibt die „Nowyje Iswestija“ am Mittwoch.

    Die Nato begann in diesem Frühjahr Manöver in Osteuropa in relativer Nähe zu den russischen Grenzen. Die größten dieser Manöver sollen im April und Mai stattfinden. Auch in den russischen Streitkräften wird die Kampffähigkeit getestet.

    An den großen Nato-Übungen im Baltikum nehmen im Mai rund 6000 Soldaten teil. Ein Teil dieser Übungen findet jedes Jahr statt (wie das am Dienstag zu Ende gegangene Manöver Operation Summer Shield XII in Lettland). Doch ein anderer Teil ist erst im vergangenen Jahr, nach den Ereignissen auf der Krim konzipiert worden. Die Manöver der russischen Streitkräfte können als Reaktion auf das Vorgehen des Westens bezeichnet werden. Laut dem Vizepräsidenten der Akademie für geopolitische Probleme, Konstantin Siwkow, stellen die Nato-Manöver keine Gefahr für Russland dar. Doch ihre Ergebnisse und alles, was damit zusammenhänge, enthalten bestimmte Risiken. Dazu gehöre die Verstärkung des antirussischen Kurses der Nato, was in der Zukunft zu einem Militärkonflikt mit Russland führen könnte.

    Einige Experten sind der Ansicht, dass die Nato-Reaktion auf die Krim-Angliederung nicht die Behauptung rechtfertigt, dass die Allianz einen Konflikt mit Russland anstrebt. Laut dem Politologen Fjodor Lukjanow war die Nato zunächst über das Vorgehen Russlands schockiert, dann versuchte sie, sich zu mobilisieren. Doch das waren mehr Worte als Taten, ihre Mobilisierung sei eher demonstrativ als real gewesen.

    Wie der stellvertretende Direktor des Instituts für politische und militärische Analyse Alexander Chramtschichin betonte, war die Reaktion der Nato auf die Ereignisse auf der Krim und im Südosten der Ukraine fast dieselbe wie bei anderen Krisen. Die Nato habe versucht, die Wahrscheinlichkeit ihrer Einbeziehung zu minimieren. Es habe zwar viele lautstarke Erklärungen gegeben, auf die jedoch keine Taten folgten. Die Ukraine habe keine Einladung zum Nato-Beitritt bekommen. Auch die Einrichtung von Nato-Stützpunkten in der Ukraine sei nicht erwogen worden. Über die Lieferung von tödlichen Waffen an das ukrainischen Militär sei bislang selbst in den USA und Polen nicht entschieden worden, die die gegenwärtigen ukrainischen Machthaber am meisten unterstützen.

    Eines der bedeutendsten Ereignisse für die Nato war im vergangenen Jahr der Gipfel in Newport im September – einer der größten Gipfel in der Geschichte der Allianz. Bei dem Gipfel sollte eine Antwort an die baltischen Länder und Polen gegeben werden, die konkrete Schritte zur Abschreckung Russlands forderten. Doch man einigte sich nur darauf, schnelle Eingreiftruppen für den Fall zu schaffen, dass sich die Situation an der Ostflanke der Allianz zuspitzt. Beim Gipfel wurde beschlossen, keine Stützpunkte nahe der russischen Grenze einzurichten. Stattdessen wurden mehrere Manöver nahe der russischen Grenze beschlossen.

    Dass die Nato keine entschlossenen Pläne gegen Russland habe, zeigt auch die Kürzung der Rüstungsausgaben der Nato-Mitgliedsstaaten. Laut dem Bericht des Londoner analytischen Zentrums European Leadership Network (ELN) wollen nur Estland und die USA die beschlossenen zwei Prozent vom BIP für die Verteidigung ausgeben.

    Der entschlossenste Schritt der Nato gegenüber Russland wurde am 1. April des Vorjahres unternommen. Laut einer Erklärung der Außenminister der Nato-Mitgliedsstaaten sollten alle Kontakte mit Russland bis Juni eingefroren werden. Später wurde die Frist verlängert. Im praktischen Sinne litt Russland nur unter der Ungewissheit um die Auslieferung der Mistral-Hubschrauberträger. Doch viele Experten zweifelten bereits von Anfang an an der Zweckmäßigkeit dieses Projekts. Laut dem Rüstungsexperten Igor Korotschenko passten diese Schiffe von Anfang an nicht zum Konzept der russischen Kriegsflotte. Das Scheitern dieses Rüstungsdeals sei eine gute Lehre für Russland. Man dürfe nicht auf ausländische Waffen setzen, so der Experte.

    Man sollte jedoch nicht glauben, dass die Kontroversen zwischen Russland und der Nato keine Auswirkungen auf die Sicherheit in der Welt haben. Laut dem Militärexperten Alexander Konowalow sind einige Sicherheitsabkommen davon betroffen. Es handelt sich vor allem um den KSE-Vertrag, aus dem Russland wegen der Nato-Übungen im Baltikum ausgestiegen ist. Betroffen ist auch der 1992 geschlossene Vertrag über den Offenen Himmel. Später könnte es auch zur Revision der Atomwaffenverträge kommen, so der Experte.

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    NATO, Igor Korotschenko, Alexander Konowalow, Alexander Chramtschichin, Fjodor Lukjanow, Konstantin Siwkow, Krim, Russland