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    BRICS fordert IWF heraus

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    Der gestern begonnene Vorsitz in der BRICS-Gruppe gehöre zu den Prioritäten der russischen Diplomatie in diesem Jahr, zitiert die "Nesawissimaja Gaseta" am Donnerstag den Außenminister Sergej Lawrow.

    Auf diese Gruppe, der Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika angehören, entfallen fast 50 Prozent der Weltbevölkerung und etwa 30 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Bei dem vorerst letzten BRICS-Gipfel im brasilianischen Fortaleza im Juli 2014 war beschlossen worden, dass sich die Gruppe aus einer informellen Gesprächsrunde in eine vollwertige Institution verwandeln sollte, deren Mitglieder sich mit den wichtigsten Problemen der internationalen Wirtschaft und Politik befassen würden.

    In seiner gestrigen Ansprache, die dem BRICS-Vorsitz gewidmet war, sagte der russische Präsident Wladimir Putin, dass Moskau dabei die Finanz- bzw. Wirtschaftskooperation fördern werde. Unter anderem gehe es um die Bildung von eigenen Finanzinstitutionen der BRICS. Dank der Neuen Entwicklungsbank, deren Gründung beim Gipfel in Fortaleza vereinbart wurde und deren Kapital bei 100 Milliarden Dollar liegen sollte, und einem zu bildenden Pool von so genannten bedingten Devisenreserven – ebenfalls in Höhe von 100 Milliarden Dollar – sollen die Handels- und Investitionsmöglichkeiten der fünf Mitgliedsländer zwecks Aufrechterhaltung des Gleichgewichts des globalen Finanzsystems unter den aktuellen turbulenten Bedingungen wesentlich verbessert werden.

    Die Bildung von BRICS-Finanzstrukturen ist umso wichtiger, weil die USA die noch vor fünf Jahren angekündigte Reform des Internationalen Währungsfonds (IWF) in die Länge ziehen. Seitdem gibt es eine latente Konfrontation zwischen dem IWF und den BRICS-Ländern. Beim G20-Gipfel in St. Petersburg im September 2013 hatten die BRICS-Staats- bzw. Regierungsoberhäupter die Hoffnung geäußert, dass der IWF wenigstens im Laufe eines Jahres die Quoten und Stimmen in seinen Reihen zugunsten der fünf Länder umverteilen würde. Dann könnte der Anteil der BRICS-Länder am IWF-Kapital ausgehend von ihrem Anteil am globalen BIP wachsen. Dann würde China die zweitgrößte Quote nach den USA haben, Indien die achtgrößte und Brasilien die zehntgrößte. Da aber der Anteil der USA in diesem Fall immer geringer würde, verzögert Washington die entsprechende Abstimmung im IWF.

    Das widerspricht jedoch den gemeinsamen Verpflichtungen der G20-Staats- und Regierungschefs, die sie bereits 2010 übernommen hatten. Beim vorerst letzten Gipfel im australischen Brisbane im November 2014 wurde offensichtlich, dass sich die G20 faktisch in die G7 (die die Interessen des Westens vertritt) und die BRICS gespalten hat.

    Derzeit zeichnen sich in der BRICS insgesamt 23 Kooperationsformate ab. In erster Linie geht es um die Förderung der Effizienz der Industrie- und technologischen Kooperation sowie um gemeinsame Projekte auf Gebieten wie Energiewirtschaft, Rohstoffförderung und —verarbeitung, Hüttenindustrie, Landwirtschaft, Kommunikationswesen und Hightech-Branchen. 

    Einerseits beeindrucken die umfassenden Pläne der BRICS-Länder. Andererseits ist offensichtlich, dass ihre aktuellen Möglichkeiten für die praktische Umsetzung dieser Initiativen nicht ausreichend sind. Experten sind sich einig, dass die BRICS eigene Institutionen gründen muss, die einen bestimmten Rechtsstatus hätten. Dann könnte dieses Bündnis mit den wichtigsten internationalen Strukturen offiziell zusammenwirken. Dieses Thema wird wahrscheinlich im Mittelpunkt des für Juli in Ufa angesetzten BRICS-Gipfeltreffens stehen.

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    G7, G20, IWF, BRICS, Sergej Lawrow, USA, Russland