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18:09 15 Oktober 2019
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    Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras

    Tsipras als Versöhner in Moskau

    © REUTERS / Alkis Konstantinidis
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    Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft sich am Mittwoch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin, um den Beziehungen zwischen der EU und Russland einen neuen Schub zu geben und die bilaterale Zusammenarbeit auf eine neue Ebene zu bringen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    "Wegen der aktuellen Differenzen zwischen der EU und Russland sowie den Problemen, die wegen der ukrainischen Krise entstanden sind, hat der Besuch von Alexis Tsipras in Moskau eine historische Bedeutung“, sagte der griechische stellvertretende Verteidigungsminister Kostas Isichos gestern der “Kommersant”. „Europa und Russland befinden sich an einem historischen Scheideweg. Zu den Zielen unserer Regierung gehört, eine weitere Vertiefung des Konfliktes zu verhindern und einen neuen ‚Frühling‘ in den Beziehungen zwischen der EU und Russland anzustreben".

    Eines der wichtigsten Themen des Treffens zwischen Putin und Tsipras ist die Gaspipelline “Türkischer Strom”, die aus Russland durch das Schwarze Meer bis zur türkischen Grenze zu Griechenland verlaufen soll. An der Teilnahme Griechenlands an dem Projekt sind beide Seiten interessiert, aber die Position Athens zu dem Projekt hängt in vielerlei Hinsicht vom Preis der Gaslieferungen des russischen Energieriesen Gazprom ab. "Wir sind bereit, die Gewährung eines Gasrabatts für Griechenland in Betracht zu ziehen: Der Gaspreis ist vertraglich an den Ölpreis gebunden, der in den letzten Monaten wesentlich gesunken ist“, sagte eine Quelle in der russischen Regierung. „Wir sind auch bereit, die Möglichkeit der Gewährung neuer Kredite für Griechenland zu besprechen“.

    Ein weiteres Thema sind die nach den russischen Gegensanktionen eingestellten Lieferungen von griechischen Lebensmitteln. Athen bat bereits mehrmals um Ausnahmen. Putins Sprecher Dmitri Peskow schloss die Möglichkeit nicht aus, dass griechische Lebensmittelunternehmen ihre Rohstoffe in Russland verarbeiten lassen und anschließend im eigenen Land veredeln.

    Auch die Entwicklung des Tourismus könnte beim Moskau-Besuch von Tsipras auf der Tagesordnung stehen. Die Zahl der russischen Touristen in Griechenland ging um 14 Prozent zurück.

    Peskow zufolge werden eines der Gesprächsthemen zwischen Putin und Tsipras „die Beziehungen zwischen Moskau und der EU “ sein. Athen könnte dazu bewegt werden, stärker gegen die Sanktionspolitik Brüssels einzutreten. Die griechische Regierung übte zwar mehrmals Kritik an den Sanktionen, dagegen stimmte sie bei den EU-Gipfeln jedoch nicht. Dennoch sind Vorwürfe der EU gegen die Griechen zu hören, „die EU-Einheit zerstören zu wollen“. Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilve bezeichnete die Staats- und Regierungschefs Griechenlands, Italiens, Ungarns und Zyperns als „nützliche Idioten“ Putins.

    In Brüssel reagierte man auf den Moskau-Besuch Tsipras jedoch eher zurückhaltend. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sagte, dass er nicht verstehe, „warum Herr Tsipras Herrn Putin nicht besuchen kann".

    Aus europäischen Diplomatenkreisen ist zu hören, dass „keine Sanktionen es europäischen Politikern verbieten, Russland zu besuchen", obwohl Tsipras Besuch in Moskau gerne als Protest gegen Brüssel dargestellt wird. Griechenlands Schulden seien viel zu groß, um auf ein Zusammenwirken und Kompromisse mit Brüssel zu verzichten. Die EU sei ein freiwilliges Bündnis souveräner Staaten, dennoch erwarte man eine gemeinsame Linie.

    Griechenlands stellvertretender Verteidigungsminister Kostas Isichos sagte dazu: "Alle EU-Mitglieder können und sollten bilaterale Beziehungen mit Russland als wichtigen Partner haben, das nicht nur kulturell, sondern auch politisch ein Teil Europas ist." „Ich sehe keinen Grund für Aufregung oder Nervosität“.

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    Tags:
    Embargo, Sanktionen, EU, Kostas Isichos, Wladimir Putin, Alexis Tsipras, Russland, Griechenland