08:08 20 Januar 2020
SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)
    0 1159
    Abonnieren

    Der französische Präsident Francois Hollande zweifelt an der Notwendigkeit der Entsendung einer Friedensmission in die Ostukraine, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Wie Hollande am Mittwochabend, nach den Verhandlungen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pjotr Poroschenko in Paris sagte, soll sich mit diesem Thema der UN-Sicherheitsrat befassen.

    Am 17. März hatte die ukrainische Oberste Rada (Parlament) die UNO und die EU aufgefordert, Friedenskräfte in die abtrünnige Donbass-Region zu schicken. Russland und andere GUS-Länder dürfen sich laut Kiew nicht an dieser Mission beteiligen.

    Dabei sah man in Kiew ein, dass der UN-Sicherheitsrat der Entsendung der Friedenskräfte nicht zustimmen würde, denn Russland würde von seinem Vetorecht Gebrauch machen. Deshalb wurde die Idee geäußert, dass eine polizeiliche EU-Mission die Situation im Osten der Ukraine kontrollieren könnte bzw. sollte. Allerdings müssten alle EU-Länder diesem Beschluss zustimmen. In Kiew ist man sich im Klaren, dass Russland mehrere EU-Länder stark beeinflusst, doch die entscheidende Rolle spielt die Meinung Deutschlands und Frankreichs, die das so genannte "Normandie-Format" initiiert haben.

    Vor einer Woche wurde aber offensichtlich, dass Berlin und Paris nicht viel von dieser Idee halten. Bei einem Außenminister-Treffen des "Normandie-Quartetts" in der deutschen Hauptstadt konnten sich die vier Seiten nicht einigen.

    „Für die Ukraine ist Frankreich die schwierigste Gesprächsrichtung“, sagte der ukrainische Politologe Alexej Leschtschenko. „Abgesehen von einer Art ‚Klub der Putin-Freunde‘ (Griechenland, Tschechien, Ungarn) lässt sich Frankreich als relativ prorussisch eingestelltes Land bezeichnen – dort sind die prorussischen Stimmungen die stärksten in Europa.“

    Anfang Februar hatte Hollande offen zugegeben, dass ein Nato-Beitritt der Ukraine „unerwünscht“ wäre, und machte kein Hehl daraus, dass er das „extra für die Russen“ gesagt hat, „die sehr beunruhigt über diese Frage sind.“

    Dass Poroschenko nicht umsonst nur wenige Tage vor dem für den 27. April in Kiew angesetzten Ukraine-EU-Gipfel nach Paris reisen würde, hatte bereits in der vorigen Woche der Vizeleiter des Präsidialamtes, Valeri Tschaly, zu verstehen gegeben: „Eines der Ziele dieses Besuchs ist, die Handlungen mit Frankreich in vielen Fragen abzustimmen und zu koordinieren, und zwar in Bezug auf den Friedensplan, die Friedensstiftung und das bilaterale Zusammenwirken.“

    „Es ist schwer zu sagen, ob es dem ukrainischen Präsidenten gelungen ist, die Stereotype zu zerstören, die die prorussischen Kräfte im französischen Informationsraum geschaffen hatten“, so Experte Leschtschenko weiter. Er verwies darauf, dass Poroschenko in Paris viele „unbequeme“ Reporterfragen beantworten musste. Unter anderem musste er erklären, dass die Ukraine Russland nicht provoziert habe, dass die Situation um die Krim und das Donezbecken kein Zeichen für einen inneren Konflikt in der Ukraine sei, sondern nur die Folge der Tatsache, dass internationale Verträge so gut wie nichts mehr wert seien, usw.

    Zudem äußerte sich Poroschenko abermals zum Thema Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. „Die Frage des Nato-Beitritts der Ukraine ist fundamental“, sagte er dem französischen TV-Sender iTele. „Ich werde ein Referendum organisieren, und das Volk wird eine Entscheidung treffen.“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (April 2015) (52)

    Zum Thema:

    Lawrow: Moskau steht für Diskussion über Friedensmission in Ukraine offen
    Poroschenko schlägt Uno-Friedensmission für Ukraine vor
    Wie „polnische Heimatarmee“ Ukrainer und Juden mordete – Neue historische Dokumente veröffentlicht
    Tags:
    Friedenstruppen, EU, NATO, Uno, GUS, Petro Poroschenko, François Hollande, Valeri Tschalyj, Deutschland, USA, Frankreich, Russland, Ukraine