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    Russland-USA: Weg vom Rambokurs in Osteuropa

    Russland-USA: Weg vom Rambokurs in Osteuropa

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist Russland bereit, die Beziehungen zu den USA wiederaufzubauen - allerdings nur auf Basis der Gleichberechtigung und ohne Druck, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Die militärische Sicherheit in Osteuropa wird ein Schwerpunkt der neuen US-Administration 2017. Zwei Gründe spielen dabei eine Rolle: die Aufkündigung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa und das Aufrüsten im Schwarzen Meer und in der Ostsee.

    Im Jahr 1997 hatten Russland und die Nato die so genannte Grundakte unterzeichnet, welche die Stationierung von großen Militäreinheiten und Atomwaffen in den neuen osteuropäischen Nato-Mitgliedstaaten untersagte. Bei ihrem Gipfel 2014 änderte die Nato ihre Strategie.

    2017 wird die Grundakte 20 Jahre alt. In ihrer ursprünglichen Form wird sie wohl kaum verlängert. Russland und die USA werden wohl mit Verhandlungen über eine Reform der Grundakte beginnen. Deswegen sollte Moskau die Aspekte der bevorstehenden Verhandlungen im Voraus durcharbeiten. Russland kann die Frage nach dem Status Finnlands, der Ukraine, Moldawiens und Georgiens stellen. Sie könnten einen neutralen Status bekommen, wenn sie im Gegenzug auf die Stationierung von ausländischen Militärstützpunkten verzichten.

    Der neutrale Status Moldawiens soll dazu führen, dass die Regierung in Chisinau auf eine Annäherung an Rumänien verzichtet und den Dialog mit Transnistrien über die Einheit des Landes wiederaufnimmt. Die Ukraine könnte ihren blockfreien Status wiederherstellen, wenn Russland und die USA das Land als neutral einstufen. Vielleicht könnte für die Ukraine als Brücke zwischen Russland und der Nato eine spezielle Regelung bei der Stationierung der Streitkräfte eingeführt werden.

    Eine Neutralität Georgiens ist unter zwei Bedingungen möglich: Die Abchasien- und Südossetien-Frage muss endgültig geregelt werden. Zudem muss die Nato mit Georgien ein Sicherheitsabkommen ohne die zwei Republiken abschließen. Darüber hinaus müssen die Verträge Russlands mit den zwei Republiken anerkannt werden.

    Die Nato könnte mit Finnland einen Vertrag über Militärpartnerschaft abschließen, sodass der neutrale Status Finnlands die Spannungen im Baltikum mindert.

    Ein umfassender Dialog zwischen Russland und den USA scheint ausgeschlossen, solange in Osteuropa die Fragen zur militärischen Sicherheit nicht geklärt sind.

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    Tags:
    EU, NATO, Sergej Lawrow, USA, Russland, Ukraine, Moldawien, Georgien