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15:26 23 Juli 2019
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    Situation in der Ukraine

    Donezbecken droht Wiederaufflammen der Gefechte

    © AP Photo / Evgeniy Maloletka
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    Situation im Donbass (Mai 2015) (44)
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    Die Konfliktseiten im Donezbecken versuchen weiterhin, die im Februar erzielten Minsker Vereinbarungen umzusetzen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Die Kontaktgruppe aus Vertretern der OSZE, Russlands und der Ukraine wird am Dienstag den Verlauf der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen besprechen. Für Mittwoch ist ein Treffen mit Vertretern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk geplant. Dem Donezbecken droht derweil die Wiederaufnahme von intensiven Kampfhandlungen. Experten schließen ein Scheitern der Minsker Vereinbarungen nicht mehr aus, weshalb eine Rückkehr zum Gewaltszenario immer wahrscheinlicher wird.

    Situation in Debalzewo, Donezk-Gebiet
    © AP Photo / Vadim Ghirda
    Das heutige Treffen mit OSZE-Sondervertreterin Heidi Tagliavini, dem ukrainischen Ex-Präsidenten Leonid Kutschma und dem russischen Sonderbeauftragten, Asamat Kulmuchametow, soll die Grundlage für das für Mittwoch geplante Treffen mit Vertretern der Volksrepubliken schaffen.

    Laut dem Oberhaupt der Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, wird Donezk bei dem bevorstehenden Gespräch in Minsk von acht Personen vertreten – jeweils zwei für jede Arbeitsuntergruppe. Eine ähnliche Delegation wird von der Volksrepublik Lugansk in die weißrussische Hauptstadt geschickt. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Aktivitäten wurde dank der neuen Anstrengungen im Normandie-Format möglich. Am vergangenen Donnerstag hatten die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in einem Telefongespräch die Aussichten der Umsetzung des politischen Teils der Minsker Vereinbarungen besprochen.

    Mittlerweile entsprechen die Anstrengungen der Diplomaten und die Erklärungen der ukrainischen Seite zur Umsetzung der ersten Punkte der Minsker Vereinbarungen nicht mehr der realen Situation in dem Konflikt. In den vergangenen Tagen hat sich die Lage an der Demarkationslinie zugespitzt. Das „Regime der Stille“ besteht zwar bereits seit drei Monaten, dennoch kommt es immer wieder zu Todesopfern.

    Einer der größten Konfliktherde bleibt die Ortschaft Schirokino. Wie der Pressedienst der republikanischen Garde der Volksrepublik Donezk mitteilte, rückten rund 1500 ukrainische Soldaten Anfang Mai nach Nowoasowsk vor und setzten 152-Millimeter-Minenwerfer und D-30- Haubitzen ein. „Die Aufständischen haben die Offensive nach Nowoasowsk nur mit Schusswaffen abgewehrt. Doch beim Angriff der ukrainischen Sicherheitsdienste auf Schirokino wurden drei Straßen zerstört“, so die Aufständischen der Volksrepublik Donezk. Intensive Kampfhandlungen sind auch nahe Gorlowka zu erkennen. In der Nacht auf den Sonntag wurde Donezk erneut beschossen. Laut dem Vorsitzenden des Volksrates der Volksrepublik Donezk, Andrej Purgin, könnte es sich um einen Beweis dafür handeln, dass sich die Ukraine auf umfangreiche Kampfhandlungen vorbereite.

    Kiew erhebt Vorwürfe gegen die Aufständischen. Wie es im Stab der Antiterroroperation heißt, haben die Aufständischen am Sonntag 95 Mal gegen den Waffenstillstand verstoßen. Laut dem ukrainischen Militär benutzen die Volksrepubliken Waffen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen zurückgezogen werden sollen. Zudem sei der Einsatz von Drohnen zu Aufklärungszwecken festgestellt worden.

    Ukrainischen Politikern und Experten zufolge wird eine Rückkehr zum Gewaltszenario immer wahrscheinlicher. „Der Übergang des Konfliktes in eine heiße Phase wird immer wahrscheinlicher. Die Frage besteht nur darin, wann dies geschieht“, so der Abgeordnete des Poroschenko-Blocks Alexander Tschernenko. Von den Sitzungen der Kontaktgruppe werden keine kardinalen Lösungen erwartet. Sie seien vor allem für die Lösung humanitärer Fragen vonnöten.

    Laut dem russischen Experten Andrej Fjodorow erscheint die Wiederaufnahme von großangelegten Kampfhandlungen als ein reales Szenario. Nicht zufällig kommt es zu Kämpfen nahe den strategisch wichtigen Ortschaften. Für die Volksrepubliken ist es prinzipiell wichtig, an die Grenze der Gebiete zu gelangen, damit sie bessere Positionen bei den kommenden Verhandlungen bekommen. Zugleich könne der Krieg für die ukrainischen Behörden ein Mittel zur Lösung mehrerer Probleme werden – Ablenkung von der sozialen Unzufriedenheit, Konsolidierung der Gesellschaft und ein Argument für neue Hilfe aus dem Ausland, so der Experte.

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    Tags:
    OSZE, Alexander Tschernenko, Alexander Sachartschenko, Leonid Kutschma, Asamat Kulmuchametow, Lugansk, Donezk