11:28 17 Oktober 2018
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    Zeichen auf Neustart? Kerry erstmals seit zwei Jahren wieder in Russland

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    Kerry-Besuch in Sotschi (16)
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    US-Außenminister John Kerry wird heute zu einem Besuch in Sotschi erwartet, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Dienstag.

    Obwohl er in den letzten Monaten ständig im Kontakt mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow stand, wird das seine erste Russland-Reise seit zwei Jahren sein. Schon 2013 waren die Beziehungen zwischen Moskau und Washington ziemlich angespannt, und beide Seiten sprachen vom Scheitern der „Neustart“-Politik.

    Nach der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim im März 2014 und der Eskalation des Konflikts im Donezbecken entschloss sich Washington zu einer Isolierung Russlands. Dabei legten die Amerikaner nicht nur viele gemeinsame Programme auf Eis, sondern setzten auch ihre europäischen und asiatischen Verbündeten unter Druck, damit sich diese den Russland-Sanktionen anschließen.

    Im Vorfeld des Minsker Gipfeltreffens im so genannten "Normandie-Format" im Februar erwog Kerry jedoch bereits ein Treffen mit Lawrow in Moskau. Am Ende besuchte Kerry stattdessen Kiew, um der ukrainischen Führung seinen Beistand in deren Konfrontation mit Moskau zu versichern.

    Jetzt aber teilte die US-Botschaft in Moskau mit, Kerry sei bereit, nach Sotschi zu kommen, um mit Lawrow und möglicherweise auch mit Präsident Wladimir Putin über die Perspektiven der bilateralen Beziehungen und über akute regionale Probleme wie die Lage in der bzw. um die Ukraine, um den Iran und um Syrien zu besprechen.

    Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte allerdings, es stehe noch nicht fest, ob sich der Staatschef mit Kerry treffen werde. Im Außenamt bestätigte man allerdings das angekündigte Ministertreffen und brachte die Hoffnung auf Fortschritte in den ins Stocken geratenen bilateralen Beziehungen zum Ausdruck.

    Die von "Kommersant" befragten Experten zeigten sich überzeugt, dass trotz der Weigerung der westlichen Politiker, zu den jüngsten Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Zweiten Weltkrieg nach Moskau zu kommen, sich eine gewisse Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen abzeichnet.

    Kerrys Sotschi-Reise zeuge davon, dass die Administration des US-Präsidenten Barack Obama „trotz der anhaltenden fundamentalen Widersprüche zur Ukraine wieder an einem Zusammenwirken mit Moskau auf Gebieten interessiert ist, die den nationalen Interessen der USA entsprechen“, sagte der Vorsitzende der Stiftung für USA-Forschungen „Franklin Roosevelt“, Juri Rogulew. In erster Linie geht es nach seinen Worten um die Kooperation in High-Tech-Branchen sowie bei der Konfliktregelung in Syrien und im Jemen. Die von der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgehende Gefahr zwinge die Amerikaner dazu, pragmatisch zu handeln und das Zusammenwirken mit Moskau wiederaufzunehmen, so der Experte.

    Obamas Administration habe in den letzten Monaten Europa unter Druck gesetzt, damit es ihre antirussische Sanktionspolitik unterstütze, sagte Rogulew weiter. Jetzt aber sehen die Amerikaner ein, dass die Sanktionen ihr Limit erreicht haben und dass die Europäer zudem immer skeptischer in Bezug auf die Sanktionspolitik werden. „In diesem Sinne sind der jüngste Besuch der (deutschen) Kanzlerin Merkel in Moskau und die Sotschi-Reise Kerrys Glieder derselben Kette (…), auch wenn die Interessen Berlins und Washingtons bezüglich der Beziehungen mit Russland nicht unbedingt übereinstimmen.“

    Alexander Konowalow vom Institut für strategische Bewertungen verwies seinerseits darauf, dass auch der Kreml an Kerrys Besuch interessiert sei. Beide Seiten zeigen Verständnis dafür, „dass der gegenseitige Druck in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen seinen Höchstpunkt erreicht hat. (…) Man sollte aber nicht vergessen, dass Russland angesichts der Sanktionen aus technologischer Sicht immer weiter zurückbleibt, und Zugang zu den neuesten Technologien kann es nur durch die Kooperation mit dem Westen bekommen“, warnte der Experte.

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