04:06 22 Februar 2018
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    Flüchtlingsboot im Mittelmeer

    EU will Flüchtlinge nach Quoten verteilen

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    Migrationsproblem in Europa (1281)
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    Am 13. Mai hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein EU-Migrationsprogramm auf den Tisch gelegt. Ende Mai soll entschieden werden, nach welchem Verteilungsschlüssel die Migranten auf dem europäischen Kontinent verteilt werden.

    EU-Skeptiker in Großbritannien und Osteuropa wettern bereits gegen die neue EU-Migrationspolitik, schreibt die „Kommersant“ am Donnerstag.

    Im April starben mehr als 800 Afrikaner beim Untergang eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer. Die EU-Kommission änderte danach ihre Migrationspolitik und präsentierte einen Plan für Reformen. Die Reformen umfassen vier Richtungen: Überwachung von illegalen Grenzübertritten, Rettungseinsätze im Mittelmeer bei Bootsunglücken, Weiterentwicklung der Integrationspolitik bei legalen Einwanderern und eine Reform des Systems der Asylgewährung.

    Flüchtlinge versuchen Griechenland zu erreichen
    © REUTERS/ Argiris Mantikos/Eurokinissi
    Der letzte Punkt der Reform bedeutet eine mögliche Änderung des Dubliner Übereinkommens, dem zufolge das Land die Verantwortung für die Migranten übernimmt, in dem der Asylantrag gestellt wird.

    Die EU-Kommission plant weitere Maßnahmen. Bis zu 89 Millionen Euro fließen 2014/2015 in die  Flüchtlingsrettungsprogramme „Triton“ und „Poseidon“ im Mittelmeer.

    Den europäischen Einwanderungsverfahren zufolge werden in den kommenden fünf Jahren jährlich 20 000 Flüchtlinge nach speziellen Quoten unter den EU-Ländern verteilt. Die Quote hängt von der Bevölkerungszahl, dem BIP, der Arbeitslosigkeit und der Zahl der Migranten ab.

    Laut der russischen Europa-Expertin Nadeshda Arbatowa will EU-Kommissionpräsident Juncker die Flüchtlinge unter den Mitgliedstaaten gleichmäßig verteilen. Das Migrationsprogramm stelle Europa auf den Prüfstand, so die Expertin.

    Arbatowa zufolge sind die euroskeptisch gesinnten Regierungen gegen diese Initiative. Sollte der Streit um das Migrationsproblem nicht gelöst werden, leide die gesamte EU unter dessen Folgen, so die Expertin.

    Großbritannien, Estland, die Slowakei, Ungarn, Tschechien, Irland und Dänemark haben sich bereits gegen die Migrationsquoten ausgesprochen.

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    Migrationsproblem in Europa (1281)

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    Tags:
    Asyl, Migranten, EU-Kommission, EU, Nadeshda Arbatowa, Jean-Claude Juncker