02:47 24 Januar 2020
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    Terrorgruppierung Islamischer Staat (498)
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    Die Nato ist über einen „Instabilitätsbogen“ an ihren südlichen Grenzen besorgt, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Darauf, dass die Terrorgruppierung Islamischer Staat (IS) und Russland diesen „Bogen“ bilden, haben sich die Außenminister der Nato-Mitgliedsländer gestern bei einem Treffen im türkischen Antalya geeinigt.

    Seit April 2014 konzentrierte sich das Militärbündnis auf die Ereignisse in der Ukraine und Russland, das Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zufolge „aggressiv versucht, Grenzen zu verschieben und seine Nachbarländer einzuschüchtern“. Angesichts der jüngsten Aktivitäten von IS „hat der Extremismus im Süden ein beispielloses Niveau erreicht“, stellte Stoltenberg fest. „Deshalb passen wir die Arbeit der Allianz den entstandenen Bedingungen an und vollziehen die größte Stärkung unseres Bündnisses seit dem Kalten Krieg.“

    IS kontrolliert einen großen Raum in Syrien und im Irak. Auch in Libyen, das seit dem Nato-Einsatz 2011 im Chaos versinkt und zu einem Transitland für Tausende illegale Migranten aus Afrika auf dem Weg nach Europa geworden ist, haben die islamistischen Kämpfer Fuß gefasst.

    Angesichts dessen nahm auch die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Federica Mogherini an dem Nato-Treffen in Antalya teil. Denn die Europäische Union arbeitet ebenfalls an Maßnahmen zur Vorbeugung „der von Einwanderern ausgehenden Terrorgefahr“. Unter anderem haben die Chefdiplomaten die Zweckmäßigkeit einer Militärmission besprochen, die die Schiffe von Menschenschmugglern abfangen und eventuell versenken könnte.

    Einen offiziellen Antrag bezüglich der Nato-Beteiligung an der Lösung dieses Problems gab es seitens der EU allerdings bislang nicht. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich auf der Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens überzeugt, dass die EU und die Allianz auf diesem Gebiet intensiver kooperieren werden. Diesem Thema wird ein für Montag in Brüssel geplantes Treffen des Nato-Generalsekretärs mit den Außen- und Verteidigungsministern der EU-Länder gewidmet sein.

    Laut einem Nato-Sprecher könnten sich die schnellen Eingreifkräfte der Allianz, deren Bildung bei einem Nato-Gipfel im September 2014 vereinbart wurde, am Kampf gegen die aus dem Süden kommenden Gefahren beteiligen. Der Teilnahme an diesen Truppen haben bereits sechs Länder zugestimmt, und zwar Deutschland, Großbritannien, Italien, Spanien, Polen und Frankreich. Gestern schloss sich die Türkei ihnen an.

    Bisher hatte sich die Nato an den Kriegshandlungen gegen IS nicht beteiligt, obwohl alle 28 Mitglieder des Bündnisses der von den USA angeführten Koalition angehören. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte gestern allerdings, IS sei „unmittelbar gefährlich“ für sein Land, dessen gemeinsame Grenze zu Syrien und dem Irak insgesamt 1.200 Kilometer lang sei. Deshalb forderte er die Nato auf, eine umfassende Strategie zur IS-Bekämpfung auszuarbeiten, die aus militärischen, politischen, wirtschaftlichen und humanitären Aspekten bestünde.

    Vor mehreren Jahren hatte die Nato Patriot-Raketen in der Türkei aufgestellt, um mögliche Schläge seitens Syriens abzuwehren. Jetzt werden in der Türkei Übungscamps für so genannte gemäßigte Oppositionskämpfer aus Syrien eingerichtet, die gegen den IS kämpfen sollen. Dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz zufolge könnten im Laufe von drei Jahren etwa 15.000 syrische Aufständische ausgebildet werden.

    Zum Abschluss des Treffens teilte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu als Gastgeber mit, dass beim nächsten Nato-Gipfel, der für Sommer 2016 in Warschau angesetzt sei, eine neue Erweiterung des Bündnisses erfolgen könnte. Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Georgien könnten aufgenommen werden.

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    Terrormiliz Daesh, EU, NATO, Frank-Walter Steinmeier, Jens Stoltenberg, Russland, Ukraine, Antalya, Türkei, Syrien