10:44 25 Juli 2017
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    US-Diplomatin Nuland

    Ukraine-Krise: US-Diplomatin Nuland zum zweiten Mal innerhalb einer Woche in Moskau

    © AFP 2017/ Armend Nimani
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    Für die Wiederaufnahme eines Dialogs zwischen Russland und den USA bei der Ukraine-Krise will die im US-Außenministerium für Europa zuständige Victoria Nuland bei ihrem Besuch in Moskau sorgen. Dort trifft sie sich nicht nur mit russischen Diplomaten, sondern auch mit Menschenrechtlern, schreibt die Zeitung „RBC“ am Montag.

    Es ist bereits die zweite Russland-Reise Nulands innerhalb einer Woche. Am 12. Mai begleitete sie US-Außenminister John Kerry bei seinem Besuch in Sotschi. Bei einem vierstündigen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stand die Lage in der Ukraine im Mittelpunkt.

    Nuland reiste am Sonntag von Kiew nach Moskau. Am Montag soll sie sich mit den stellvertretenden Außenministern Sergej Rjabkow und Grigori Karassin treffen. Darüber hinaus ist ein Treffen mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft geplant. Bislang hat nur die Vorsitzende der Moskauer Helsinki Gruppe, Ljudmila Alexejewa, ein Treffen mit der US-Sondergesandtin bestätigt. Mitstreiter von Alexej Nawalny und Michail Chodorkowski sowie andere Oppositionelle sagten, sie seien zu diesem Treffen nicht eingeladen worden.

    In Kiew verbrachte Nuland zwei Tage. In der ukrainischen Hauptstadt sprach sie mit Präsident Pjotr Poroschenko, Premier Arseni Jazenjuk und dem Vorsitzenden der Obersten Rada (Parlament), Wladimir Groisman. Nuland zufolge war ihre Botschaft in Kiew, dass die USA sich aktiver an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beteiligen wollen – bei Sicherheits- und politischen sowie humanitären Fragen. Bei der Pressekonferenz in Kiew nannte sie einige US-Vorschläge zur Regelung der Ukraine-Krise. Nuland zufolge ist ein völliger Waffenstillstand an der Trennungslinie notwendig. Zudem sei die Rolle der OSZE und die Ausweitung der Möglichkeiten der OSZE-Vertreter bei der Überwachung des Rückzugs der schweren Waffen besprochen worden.

    Nuland unterstützte die ukrainischen Behörden dabei, dass die Wahlen gemäß der ukrainischen Gesetzgebung und den OSZE-Standards verlaufen sollen. Zudem lobte sie die Reformfortschritte in der Ukraine, obwohl viele ukrainische Politiker und Experten sie für unzureichend halten.
    Politiker in Donezk und Moskau sehen Nulands Mission skeptisch. „Bei dem Versuch der USA, ein Teil der Verhandlungen im Normandie-Format zu sein, handelt es sich um eine ungenierte Einmischung in fremde Angelegenheiten“, sagte der Vorsitzende des Volksrats der Volksrepublik Donezk, Andrej Purgin.

    Wie der Vorsitzende des Auswärtigen Staatsduma-Ausschusses, Alexej Puschkow,  sagte, will die Obama-Administration nicht abseits der Regelung der Ukraine-Krise bleiben – Kerry ist gerade erst abgereist, und da kam gleich Nuland.

    Die USA seien zwar von Anfang an in die Ukraine-Krise einbezogen, doch bislang haben sie keine Verantwortung für die Ereignisse getragen. Jetzt zeigen sie diese Bereitschaft, so der russische Experte Juri Roguljow. Die Schwierigkeiten bestehen darin, dass Poroschenko je nach Gesprächspartner verschiedene Ankündigungen mache. Die USA und die EU haben wohl beschlossen, ihre Anstrengungen zu bündeln, um auf Kiew einzuwirken.

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    Tags:
    EU, OSZE, Wladimir Groisman, Petro Poroschenko, Wladimir Putin, Barack Obama, Victoria Nuland, Alexej Puschkow, Sotschi, USA, Ukraine
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