22:16 18 Dezember 2018
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    US-Geheimdienstdirektor stellt Kooperation mit BND auf Prüfstand

    © AFP 2018 / JOHN MACDOUGALL
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    Nesawissimaja Gaseta
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    US-Geheimdienstdirektor James Clapper will die Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) einschränken, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Laut Clapper sollen die BND-Kollegen ständig Informationen aus geheimen US-Dokumenten an deutsche Medien weitergegeben haben, was den Interessen der USA schade.

    Dass sich Clapper über die Weitergabe von US-Dokumenten an die Medien beklagt hat, berichtete die deutsche „Bild“-Zeitung. Clapper zufolge würden geheime US-Dokumente aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestags an die Medien weitergegeben werden.

    „Was die deutsche Regierung da veranstaltet, ist gefährlicher als die Snowden-Enthüllungen“, zitierte die „Bild“-Zeitung einen US-Geheimdienstmitarbeiter. Er bezog sich dabei auf die Frage, ob das Bundeskanzleramt dem Bundestag Tausende geheime Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA zur Verfügung stellen darf.

    Welche Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten eingeschränkt werden sollen, wollen die USA noch bestimmen. Es wäre vielleicht vernünftiger, die Kooperation ganz einzustellen, so Clapper. Die US-Geheimdienste stoppten bereits einige gemeinsame Projekte mit den deutschen Kollegen. Die Deutschen übergeben keine Informationen mehr über das Abfangen von Internetdaten.

    Laut dem russischen Nordamerika-Experten Wladimir Batjuk kann die weitere Entwicklung dieser Geschichte nur in den Medien verfolgt werden. Offizielle Kommentare der Behörden würde es nicht geben. Keine einzige Regierung nehme Stellung zu ihren Geheimdienstoperationen. Es sei auch möglich, dass die harschen Worte Clappers Berlin dazu bewegen sollten, die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten beider Länder anzuerkennen. Damit wollen die USA vor allem die Bundesregierung unter Druck setzen. Die US-Amerikaner wollen die Kooperation zwischen den Geheimdiensten wiederherstellen, wie es sie vor den Snowden-Enthüllungen gegeben hatte, so der Experte.

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    Tags:
    Geheimdienst, NSA, Bundesnachrichtendienst (BND), Edward Snowden, Wladimir Batjuk, James Clapper, USA, Deutschland