19:57 28 März 2020
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    Berlin hat von Moskau die Offenlegung der Schwarzen Liste mit Einreiseverboten für westliche Politiker gefordert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Am Sonntagabend war dem Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann die Einreise nach Russland verweigert worden. Aus Solidarität mit seinem Kollegen verschob der Vizepräsident des Bundestags Johannes Singhammer seinen für Dienstag geplanten Moskau-Besuch. Berlin fordert von Moskau die Offenlegung der Liste mit den Einreiseverboten. Politiker erfahren erst an der Grenze, dass sie nicht nach Russland einreisen dürfen. Moskau empfiehlt stattdessen, sich vor der Reise nach Russland in der Botschaft beziehungsweise im Konsulat zu erkundigen.

    Singhammer verschob seinen Besuch in Moskau für unbestimmte Zeit. „Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass einem Bundestagskollegen ohne Begründung auf dem Moskauer Flughafen die Einreise verwehrt wird“, sagte Singhammer.

    Karl-Georg Wellmann traf am Sonntag auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo ein und wollte sich mit dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrats, Konstantin Kossatschow, und Präsidentenberater Sergej Glasjew treffen. An der Grenze wurde ihm jedoch mitgeteilt, dass er bis 2019 nicht nach Russland einreisen darf. Wellmann beklagte sich, dass er am Flughafen „wie ein Verbrecher behandelt“ worden sei.
    Wie der Auswärtige Ausschuss des russischen Föderationsrats am Dienstag mitteilte, hatte Wellmann seine Reise nach Russland auf eigene Initiative geplant. Kossatschow sei bereit gewesen, sich mit ihm zu treffen, hieß es aus dem Ausschuss.

    Der Vorsitzende des GUS-Ausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Leonid Sluzki, bezeichnete das Einreiseverbot für den Bundestagsabgeordneten als logische Antwort auf die Sanktionen. „Die Zeiten, in denen wir schwiegen, sind vorbei. Europa und die USA sollten sich daran gewöhnen“, schrieb Sluzki auf seinem Twitter-Account. Wegen des Ukraine-Konflikts verhängten die USA und die EU Einreiseverbote gegen mehrere russische Beamte wie beispielsweise Präsidentenberater Glasjew.

    Russland erstellte daraufhin eigene Schwarze Listen mit Einreiseverboten. Doch im Unterschied zu den westlichen Ländern werden diese Listen nicht veröffentlicht.

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    Schwarze Liste, EU, GUS, Karl-Georg Wellmann, Johannes Singhammer, USA, Moskau, Russland, Berlin