Widgets Magazine
19:56 17 August 2019
SNA Radio
    EU-Flagge

    Schwarze Liste: Russland-feindliche Äußerungen als Grund für Einreiseverbot

    © AP Photo / Yves Logghe
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Wedomosti
    Russlands Antwort auf Sanktionen des Westens (174)
    21369

    Nach dem Skandal um das Einreiseverbot für den deutschen Abgeordneten Karl-Georg Wellmann am 27. Mai hat das russische Außenministerium einem EU-Vertreter eine Liste mit den Namen von 89 Politikern überreicht, die mit einem Verbot belegt werden, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Montag.

    Wie der Sprecher der EU-Vertretung in Moskau, Sören Liborius, mitteilte, ist die erhaltene Liste vertraulich. Sie wurde aber vom finnischen TV-Sender Yle veröffentlicht.

    Die meisten Personen auf der Schwarzen Liste kommen aus den baltischen Ländern (20), Polen (18) und Nordeuropa (je acht aus Großbritannien und Schweden, vier aus Dänemark). Unter anderem stehen darauf der frühere britische Vizepremier Nick Clegg, der frühere belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt, viele Abgeordnete des EU-Parlaments sowie aktuelle und ehemalige Leiter der europäischen Nachrichtendienste.

    Ein EU-Vertreter verlangte von Russland Erläuterungen bezüglich der Schwarzen Liste und nannte ihre Erstellung „willkürlich und unbegründet“. Das deutsche Außenministerium rief Moskau zu Transparenz auf und verwies darauf, dass die auf die Schwarze Liste gesetzten Bundesbürger berechtigt seien, die Gründe für das Einreiseverbot nach Russland zu erfahren.

    In Moskau gab man keine offiziellen Kommentare zu der Schwarzen Liste ab. „Die Antwort ist ganz einfach: Das war unsere Reaktion auf die Sanktionskampagne, die einige EU-Staaten mit Deutschland an der Spitze gegen Russland entfesselt haben“, sagte eine Quelle im russischen Außenamt.

    Verhofstadt sagte gegenüber Journalisten, er sei auf die Schwarze Liste gesetzt worden, nachdem er internationale Ermittlungen zum Mord am russischen Oppositionsführer Boris Nemzow verlangt habe, meldete AFP unter Berufung auf den Sprecher des Politikers.

    Die Quelle im russischen Außenministerium sagte weiter, die auf die Schwarze Liste gesetzten Personen hätten mit „unfreundlichen Aktionen“ gegenüber Russland die Aufmerksamkeit auf sich gezogen: „Worüber wundern sie sich, nachdem sie die halbe Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), viele Regierungsmitglieder, Mitarbeiter des Präsidialamtes und des Sicherheitsrats auf ihre Schwarze Liste gesetzt hatten?“

    Zugleich räumte der Insider ein, dass die EU üblicherweise ihre Schwarzen Listen veröffentliche, während Moskaus Weigerung, konkrete Namen zu nennen, wie „ein Versuch“ aussehe, „die Gegenseite zusätzlich zu verärgern“. „Auf der anderen Seite ist es aber das gute Recht des jeweiligen Staates, eine Person nicht in sein Territorium einreisen zu lassen, ohne die Gründe zu erläutern“, ergänzte er.

    Alexander Baunow vom Moskauer Carnegie-Center vermutet, die Schwarze Liste sei höchstwahrscheinlich von Mitarbeitern russischer Botschaften im Ausland erstellt worden, die nach seinen Worten „jeden Tag verfolgen, was die Politiker des jeweiligen Landes über Russland Kritisches gesagt oder geschrieben haben und wie das von den Medien hinübergebracht wurde“.

    Damit sei die Schwarze Liste großenteils aufgrund von Aussagen und nicht aufgrund von Taten erstellt worden. Andernfalls müssten viele aktive Politiker auf die Schwarze Liste gesetzt werden, was jedoch die Kontakte zwischen Russland und den jeweiligen Ländern behindern würde, so Experte Baunow.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Russlands Antwort auf Sanktionen des Westens (174)

    Zum Thema:

    Einreiseverbote: Russland erwägt Offenlegung von Schwarzer Liste
    Ärger um Einreiseverbote: Russland tut es dem Westen gleich
    Deutsche Doppelmoral bei Einreiseverboten
    „Stopp-Listen“ in Russland: Einreiseverbot für Bundestagsabgeordneten Wellmann
    Tags:
    Sanktionen, Schwarze Liste, Carnegie Moscow Center, EU, Guy Verhofstadt, Boris Nemzow, Dänemark, Schweden, Polen, Großbritannien, Russland